Heute um 15 Uhr fand die 3. Plenarsitzung der 4. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses statt. Dabei legte der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts Wang Shengjun den Tätigkeitsbericht 2010 vor.

Dabei hat Wang über den Schutz des geistigen Eigentums gesprochen. Im vergangen Jahr hat das Oberste Volksgericht den Schutz weiter verstärkt. Schwerpunktmäßig wurden berühmte Warenmarken geschützt und die Entwicklung von einheimischen Marken gefördert. Zudem hat das Oberste Volksgericht die Gerichte verschiedener Ebenen angewiesen, Fälle über das geistige Eigentum zu behandeln.

Das Oberste Gericht hat darüber hinaus das weiße Buch über Schutz des geistigen Eigentums veröffentlicht, die offizielle Webseite über Schutz des geistigen Eigentums ins Leben gerufen und die Kooperation mit wissenschaftlichen Institutionen intensiviert.

Statistiken zufolge wurden im Jahr 2010 landesweit 48051 Rechtsfälle über das geistige Eigentum behandelt, eine Erhöhung von 32,96 Prozent gegenüber dem Vorjahr, so der Vorsitzende.