Heute um 15 Uhr fand die 3. Plenarsitzung der 4. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei legten der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, und der Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft Chinas, Cao Jianming, Tätigkeitsberichte vor.

Auf der Pressekonferenz erklärte Wang, dass das Oberste Gericht großen Wert auf Petitionen lege und die Behandlung solcher Fälle als eine wichtige Methode betrachte, durch die die Gerichtshöfe Kontakt mit dem Volk pflegen, die Meinungen des Volks anhören und Probleme für sie lösen könnten, so Wang.

Zudem sagte Wang, nach den vom Obersten Gericht ausgearbeiteten Maßnahmen zur Behandlung der Petitionen sollten die führenden Mitarbeiter der Gerichte die Petenten regelmäßig empfangen. Die Richter sollten unter anderem die entsprechenden Gebiete besuchen, um über den Fall zu recherchieren und damit die Probleme an der Basis zu lösen. Im vergangenen Jahr hätten die Gerichtshöfe auf allen Ebenen insgesamt 1.066.687 Petenten empfangen. Dies bedeute eine Minderung von 21,43 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, so der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts.