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11. 03. 2011 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Im vergangenen Jahr hat das Oberste Volksgericht mehr Fälle verhandelt, die in irgendeiner Form das Ausland betreffen. Auch die Hongkong, Macao und Taiwan befassten wurden separat aufgeführt, wie Wang Shengjun, Präsident des Obersten Volksgerichts Chinas im Tätigkeitsbericht am Freitag in Beijing sagte.
Die Gerichte auf allen Ebenen haben 2010 viele Fälle über Auslandsinvestitionen und Handelsstreitigkeiten nach dem Gesetz geprüft und damit ein Investitionsklima von gleichberechtigten Handeln garantiert. Sie haben insgesamt 20.258 Fälle, die ausländischen Handel, Schifffahrt und den Seehandel betreffen, verhandelt und abgeschlossen. Im Vergleich zum Vorjahr sei die Zahl um 0,83 gestiegen, sagte Wang.
Das Oberste Volksgericht hat 2010 die Justizerklärung der Regel über die Verurteilung der Taiwan betreffenden Zivilrechts- und Handelsfälle verfasst. Die legalen Rechte der Hongkonger, Macaoer und taiwanesischen Landsleute wurden gesetzmäßig geschützt.
Außerdem hat das Gericht das vierte Asien-Pazifik-Forum der Justizreform abgehalten und den Austauschmechanismus der Präsidenten der Obersten Gerichte der Mitgliedern der Shanghaier Kooperationsorganisation abgeschlossen. Der Justizaustausch mit den BRIC-Ländern wurde auch im vergangen Jahr gestartet. Die Justizzusammenarbeit zwischen China und dem Ausland sei damit gefördert worden, führte er weiter aus.
Quelle: german.china.org.cn
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