Das chinesische Hauptamt für Industrie und Handel hat am Sonntag im Rahmen der 4. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses die Medien über den Schutz des geistigen Eigentums informiert.

Fu Shuangjian, stellvertretender Leiter des chinesischen Hauptamts für Industrie und Handel, sagte bei einer Pressekonferenz am Sonntag, dass sein Amt in der Periode des 11. Fünfjahresplans (2006-2010) insgesamt 265.000 Fälle von gefälschten Produktmarken behandelt habe. Allein im vergangenen Jahr wurden 56.000 Markenverletzungen bestraft, eine Erhöhung von 9,78 Prozent gegenüber 2009. Laut Fu spiele der Schutz des geistigen Eigentums immer eine wichtige Rolle in der Arbeit.

Weiter sagte der Amtsleiter, dass der Kampf fürs Urheberrecht in China künftig in vier Punkten verstärkt werden soll. Man will aus vorhergehenden Aktionen lernen, um die Arbeit in der effektiver zu gestalten

Zweitens müsse man die Fähigkeit verbessern, um aktuelle und große Probleme zu lösen. Die Urheberrechtverletzung im Internet sollen so zum Beispiel in den kommenden Jahren schwerpunktmäßig bekämpft werden.

Drittens soll ein langfristiger Mechanismus zum Schutz des geistigen Eigentums gegründet werden.

Zuletzt behauptete Fu, das Rechtssystem bezüglich des Urheberrechts ständige zu vollenden. Die veralteten Artikel im Markengesetz und im Gesetz gegen anormale Konkurrenz müssen aktualisiert und korrigiert werden.