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14. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Wen Jiabao: Reform des Politiksystems soll schrittweise durchgeführt werden

Schlagwörter: Reform Politiksystem Konkurrenzwahl Direktwahl Demokratie

"Meiner Meinung nach stellt die Reform das ewige Thema der Geschichte dar. Die Reformen des Politik- und des Wirtschaftssystems sollen koordiniert vorangetrieben werden, weil sich alle Dinge entwickeln werden. Nur mit kontinuierlicher Reform kann eine Partei und ein Land dynamisch bleiben", sagte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao am Montag auf einer Pressekonferenz in Beijing.

Die Reform des Politiksystems gewährleiste die Reform des Wirtschaftssystems. Ohne sie könnte die Reform des Wirtschaftssystems nicht gelingen und die erzielten Erfolge können verloren gehen, so Wen.

"Ich meine, die größte Gefahr liegt zurzeit in der Korruption. Der Kampf gegen die Korruption sollte auch aufgrund der Systemreform durchgesetzt werden. Ich verstehe, dass das Schicksal des Landes von den Gefühlen der Massen abhänge. Man muss Bedingungen schaffen, in denen die Massen die Regierung kritisieren und überwachen könnten, um ihren Widerwille auszudrücken und ihre Wünsche zu erfüllen. Die Gerechtigkeit stellt das wesentliche Merkmal des Sozialismus und die Basis der gesellschaftlichen Stabilität dar. Wir müssen sowohl die Gerechtigkeit der Einkommensverteilung verwirklichen, um die Erweiterung der Einkommensspanne zu reduzieren, als auch die Ungerechtigkeit der Ressourcenverteilung wie zum Beispiel die Ressourcen für Bildung und medizinische Versorgung lösen, damit das Volk die Erfolge der Reform und Öffnung genießen könnten", führte er aus

Man sollte jedem Menschen eine Bildungschance bieten. Der unabhängige Denkprozess und die Kreativität der Menschen sollen sich vollständig entfalten können. Nur die Motivation des Volkes bildet die soliden Fundamente der Reform und des Aufbaus. In diesem Sinne handele es sich um die echte Bedeutung von Demokratie, so Wen weiter.

In den chinesischen Kreisen und Städten ohne Bezirke werde eine Direktwahl von Angeordneten der Volkskongresse durchgeführt, sagte er. Auf der Dorfebene herrsche das autonome System der Dorfbewohner. Von der Stadtebene bis zum Zentralen führe man noch eine Indirektewahl durch. Bei der Wahl der Mitglieder des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas findet eine Konkurrenzwahl statt, erläuterte Wen.

"Ich meine seit jeher, man solle Schritt für Schritt vorgehen. Aber man muss glauben, die Massen können sowohl ein Dorf, als auch eine Gemeinde und einen Kreis gut regieren. Ein Prozess ist trotzdem benötigt", sagte er.

Es sei nicht leicht, in einem Land mit 1,3 Milliarden Menschen die Reform des Politiksystems fortzusetzen. Man brauche ein stabiles und harmonisches Umfeld. Diese Reform sollte man unter der Führung der KP Chinas schrittweise durchsetzen, so Wen weiter.

Quelle: german.china.org.cn

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