China will die Menschenrechte noch besser achten und schützen. Dies teilte Li Zhaoxing, der Sprecher der NVK-Jahrestagung, am Sonntag in Beijing mit.

Li Zhaoxing, der Sprecher der NVK-Jahrestagung

Auf einer Pressekonferenz sagte Li weiter, die Achtung und der Schutz der Menschenrechte bildeten eine Grundlage der chinesischen Verfassung, was eine grundlegende Forderung des sozialistischen Systems verkörpere. Auch bei der Erarbeitung des Strafprozessgesetzes werde dieses Prinzip großgeschrieben. Der Schwerpunkt des revidierten Entwurfs liege auf einem angemessenen Verhältnis der Bestrafung von Verbrechern und dem Schutz der Menschenrechte. Dies diene vor allem einer präzisen und rechtzeitigen Aufklärung der Kriminalitätsfälle. Die Verbrecher müssten gesetzlich verfolgt werden, während die Unschuldigen geschützt werden müssten. Die Achtung und der Schutz der Menschenrechte seien eine Garantie für die legitimen Rechte und Interessen der Bürger bei gerichtlicher Anklage.