Die 5. Tagung des 11. chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) ist am Montag in Beijing eröffnet worden. Die Tagung wird vom Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des NVK, Wu Bangguo, geleitet. Ministerpräsident Wen Jiabao legte den Rechenschaftsbericht der Regierung vor.

Die 5. Tagung des 11. NVK ist am Montag in Beijing eröffnet worden.

Regierungsarbeit im Jahr 2011

Der Ministerpäsident sagte, dass seit 2011 dank verstärkter makroökonomischer Steuerung ein zu schneller Preisanstieg gebremst worden sei. Als Folge dessen sei ein stabiles und relativ schnelles Wachstum der chinesischen Wirtschaft realisiert worden.

Ministerpräsident Wen Jiabao legt den Rechenschaftsbericht der Regierung vor.

China habe sein System der sozialen Absicherung weiter verbessert. Wie der Ministerpräsident sagte, seien große Anstrengungen unternommen worden, um die gesamte Bevölkerung in dieses System zu integrieren. Zudem seien Ende 2011 bereits 1,3 Milliarden Menschen von der Grundkrankenversicherung abgesichert gewesen. Ein umfassendes Krankenversicherungssystem für alle Stadt- und Landbewohner habe bereits Gestalt angenommen, so Wen.

In China sind im vergangenen Jahr 4,32 Millionen städtische Sozialwohnungen gebaut worden. Zudem sei mit dem Bau von weiteren 10,43 Millionen staatlich subventionierten Wohnungen begonnen worden. Die auf mehr als 50 Prozent gestiegene Urbanisierungsrate bedeute nach den Worten von Wen Jiabao einen historischen Wandel in der sozialen Struktur Chinas.

Wichtige Aufgaben der Regierung 2012

China werde auch in diesem Jahr eine aktive Finanzpolitik und eine stabile Währungspolitik betreiben. Laut Wen Jiabao wird die Zentralregierung ihre Ausgaben für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung aufstocken. Zu den Hauptzielen in diesem Jahr gehöre ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 7,5 Prozent sowie Bändigung der Teuerungsrate um die 4-Prozent-Grenze herum. Man stehe bei der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung Chinas noch vor zahlreichen Schwierigkeiten und Herausforderungen, so Wen weiter.

Die Abgeordneten hören den Tätigkeitsbericht zu.

Die Gewährleistung und Verbesserung der Lebensbedingungen der Bevölkerung müsse als Hauptaufgabe der Regierung betrachtet werden. Die Struktur der finanziellen Ausgaben solle daher optimiert werden. Weitere Investitionen in Bildung, Kultur, medizinische Betreuung, Beschäftigung, soziale Absicherung und Sozialwohnungen müssten folgen.