Die Pressekonferenz des Handelsministeriums im Rahmen der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) ist heute im Pressezentrum eröffnet worden. Handelsminister Chen Deming informierte die Medien über die "Ankurbelung des Konsums, Förderung der Zirkulation und Entwicklung des Außenhandels" und beantwortete die Fragen der Journalisten.

Zur Frage über die Kritik der USA an "Kompensationen" beim Export chinesischer Waren sagte Chen, China halte sich streng an die Regeln der internationalen Organisationen, deren Mitglied es sei, wie zum Beispiel die der Welthandelsorganisation (WTO). Forderungen einzelner Länder, welche den Regeln der WTO zuwiderliefen, seien für China nicht bindend. China fordere, dass sich die anderen Mitglieder der WTO ebenfalls an die Regeln halten.

Die USA kritisierten China, die Regeln nicht befolgen zu haben, aber welche Regeln genau, könnten sie nicht sagen, so Chen.

Weiter betonte Chen, dass die USA seit 2006 in 31 Fällen Kompensationen und Anti-Dumping-Strafen gegenüber chinesischen Waren erhoben haben, wodurch chinesische Produkte nicht in die USA hätten exportiert werden können. Daraufhin hätten chinesische Unternehmen auf Basis der Gesetze der USA das amerikanische Handelsministerium verklagt. Im Jahr 2010 habe das amerikanische Handelsministerium vor dem Handelsgericht der USA eine Niederlage einstecken müssen. Auch in einer Berufung habe das amerikanische Handelsministerium verloren. Er habe erwartet, so Chen, dass die USA ihre eigenen Fehler anerkennen und korrigieren würden. Doch der Amerikanische Kongress habe gerade einen revidierten Gesetzentwurf gebilligt, laut dem die USA Kompensationszolle gegen nichtmarktwirtschaftliche Staaten erheben können. Dieses Gesetz dürfte sogar rückwirkend ab dem Jahr 2006 gültig werden, was in der Regel nicht üblich sei.

In Bezug auf die Frage der Kompensation hoffe Chen, dass diejenigen, die andere Länder kritisieren, zuerst ihre eigenen Fehler korrigieren und strengere Anforderungen an sich selbst stellen.