Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei hat der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, den Tätigkeitsbericht des Gerichts für 2011 vorgelegt.

Die chinesischen Gerichte aller Ebenen haben im vergangenen Jahr eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung der Entwicklung von Kulturindustrie, Wissenschaft und Technik gespielt. 2011 seien insgesamt 66.000 Streitfälle zum geistigen Eigentum in erster Instanz abgeschlossen worden, ein Wachstum von 37,7 Prozent gegenüber 2010.

Zur Förderung der Kulturindustrie habe das Oberste Volksgericht 30 Maßnahmen ausgearbeitet und die Anweisung für Gerichte aller Ebenen verstärkt, um die Interessen der Künstler sowie deren Werke besser zu schützen. Das Oberste Volksgericht habe sich zudem aktiv am Kampf gegen die Verletzung des Urheberrechts und gegen gefälschte Waren beteiligt. Im vergangenen Jahr habe es die Prozesse von 44 großen und bekannten Fällen des Urheberrechts schwerpunktmäßig überwacht.

Weiter sagte Wang Shengjun, dass sich die Fälle von Verwaltungsprozessen ebenfalls deutlich vermehrt hätten. Die chinesischen Gerichte hätten 2011 landesweit 136.000 Fälle dieser Kategorie abgeschlossen, eine Zunahme von 5,1 Prozent gegenüber 2010.