Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei hat der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts, Wang Shengjun, den Tätigkeitsbericht des Gerichts für 2011 vorgelegt.

Laut Wang haben sich die chinesischen Gerichte aller Ebenen 2011 in vielen Fällen mit Auslandsinvestitionen und Handelsstreitigkeiten befasst. Sie hätten insgesamt 22.000 Fälle, die den ausländischen Handel, die Schifffahrt und den Seehandel betreffen, verhandelt und abgeschlossen. Damit seien die Interessen von in- und ausländischen Parteien geschützt und der gleichberechtigte Handel garantiert worden.

Die chinesischen Gerichte legten dabei großen Wert auf die Ordnung im Markt und den Aufbau des Kreditsystems und kämpften daher besonders hart gegen Fälle wirtschaftlichen Betrugs. Allein im vergangenen Jahr seien insgesamt 526.000 Fälle von Handels- und Vertragsstreitigkeiten abgeschlossen worden.

Bei diesen Prozessen habe man zudem die Interessen der kleinen und mittleren Unternehmen beachtet. Es sei daher versucht worden, diese Fälle durch Vermittlungen und Vergleiche möglichst schnell beizulegen, damit die Geldflüsse solcher Unternehmen nicht wegen des Gerichtsprozesses langfristig gestört werden mussten, so der Vorsitzende des Obersten Volksgerichts.