Heute um 15 Uhr fand die 4. Plenarsitzung der 5. Tagung des 11. Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Dabei legte der Leiter der Obersten Staatsanwaltschaft Chinas, Cao Jianming, den Tätigkeitsbericht für 2011 vor.

Dabei erklärte Cao, die Oberste Staatsanwaltschaft habe im vergangenen Jahr vor allem den Kampf gegen Amtsdelikte wie Korruption und Verletzung der Amtspflicht verstärkt. 2011 hätten die Staatsanwaltschaften aller Ebenen in 32.567 Fällen Ermittelungen gegen insgesamt 44.506 Beamte angestellt, ein Wachstum von einem Prozent gegenüber 2010. Es habe 18.464 Fälle von Korruption gegeben, in die unter anderem auch sieben Minister und Gouverneure verwickelt gewesen seien.

Parallel dazu hätten die Staatsanwaltschaften auch diejenigen, die die Beamten bestechen, ins Visier genommen. 2011 seien daher 4217 Personen wegen Bestechung eines Beamten verurteilt worden, eine Zunahme von 6,2 Prozent.

Die chinesische Staatsanwaltschaft habe im Jahr 2011 durch internationale Kooperation 1631 ins Ausland geflüchtete korrupte Beamte festgenommen und zurückgeholt sowie Bestechungsgelder in Höhe von 7,79 Milliarden Yuan (circa 936 Millionen Euro) beschlagnahmt.

Wegen Verletzung der Amtspflichten seien in 7355 Fällen Ermittlungen gegen insgesamt 10.585 Beamte durchgeführt worden, eine Erhöhung um 3,5 Prozent.

Die Staatsanwaltschaft legte darüber hinaus auch großen Wert auf die Verhütung von Amtsdelikten. Landesweit hätten 38 Millionen Beamte an den von den Staatsanwaltschaften durchgeführten Rechtsbelehrungen gegen Korruption teilgenommen, so Cao Jianming in seinem Bericht.