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08. 03. 2013 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Chinas Erhöhung der Verteidigungsausgaben kein Druckmittel

Schlagwörter: Verteidigungshaushalt,NVK,Verteidigungspolitik

Der chinesische Verteidigungshaushalt 2013 soll rund 720,2 Milliarden Yuan umfassen, umgerechnet 114,3 Milliarden US-Dollar. Damit steigen die Verteidigungsausgaben gegenüber 2012 um 10,7 Prozent, der Anteil am BIP entspricht 1,6 Prozent.

Chen Zhou NVK-Abgeordneter und Mitglied der Akademie für militärische Wissenschaften begründete die Erhöhung mit zwei Punkten. Erstens müssten diese den Verteidigungsbedürfnissen des Staats entsprechen, zweitens mit der ökonomischen Entwicklung mithalten. Über einen langen Zeitraum hätten die Verteidigungsausgaben des Landes nicht der wirtschaftlichen Entwicklung entsprochen. Er sagte:

"In den vergangenen Jahren sind die Ausgabenerhöhungen mit den Verteidigungsbedürfnissen des Staats und der wirtschaftlichen Entwicklung einhergegangen. Der Anstieg ist ein normales und vernünftiges Phänomen. Diese Zunahme ist bereits in eine neue historische Phase der koordinierten Entwicklung eingetreten. Das heißt, sie soll dem Schutz der nationalen Sicherheit sowie einer Förderung der sozialen bzw. ökonomischen Entwicklung dienen."

Inzwischen hat sich die Sicherheitslage rund um China verschlechtert. Die maritimen Streitigkeiten zwischen China und anderen Ländern haben sich verschärft. Aus diesem Grund werden die steigenden chinesischen Verteidigungsausgaben von den Nachbarländern mit Aufmerksamkeit verfolgt.

Dazu sagte Chen Zhou, die chinesische Regierung wolle mit ihrem Vorgehen keinen Druck auf die Nachbarländer ausüben. Chinas defensive Verteidigungspolitik werde unverändert bestehen.

"Meiner Meinung nach wird der Anstieg der Verteidigungsausgaben in China den Nachbarländern keinen Druck bringen. Die Politik unseres Staats ist bereits weltweit bekannt. Nämlich, dass China eine Politik der friedlichen Entwicklung betreibt. Die defensive Verteidigungspolitik wird unverändert bestehen bleiben. China hat die militärische Strategie der aktiven Defensive eingeschlagen. So wird China als ein militärisch starkes Land keinen offensiven, aggressiven und expansiven Kurs verfolgen."

Quelle: CRI

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