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14. 03. 2013 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik vor 30 Jahren hat sich China zur zweitgrößten Volkswirtschaft weltweit entwickelt. Der rasante Aufstieg hat aber auch eine immer größere Kluft zwischen arm und reich in bestimmten Berufsbranchen und Regionen mit sich gezogen. Die Teilnehmer der Jahrestagungen des NVK und der PKKCV haben diese Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.
Der Direktor der chinesischen Akademie für Reform und Entwicklung, Chi Fulin, auch ein PKKCV-Mitglied, meinte, zur Lösung dieser Frage müsse nach allen Kräften eine "olivenförmige Sozialstruktur" angestrebt werden. Die im betreffenden Reformprogramm geplante "vielfache Erhöhung des Einkommens städtischer und ländlicher Bewohner" dürfe nicht basierend auf der aktuellen Wohlstandsschere durchgeführt werden, sondern müsse gezielt den Mittelstand stärken. Als konkretes Ziel hält er eine Vergrößerung des Mittelstandes von derzeit 300 Millionen auf 600 Millionen Bürger bis zum Jahr 2020 für realistisch.
"Die Mittelschicht macht zur Zeit nur 23% der Gesamtbevölkerung aus. Wenn der geplante Einkommensanstieg auf der Basis der gegenwärtigen Interessgemeinschaften realisiert wird, dann könnte das zu noch größeren Einkommensunterschieden führen. Daher ist die Kernfrage, wie man einkommensschwache Schichten auf das Niveau des jetztigen Mittelstandes heben und dessen Anteil an der Gesamtbevölkerung bis ins Jahr 2020 von 23% auf 40% vergrößern kann."
Chi Fulin fügte hinzu, der Staat müsse dafür verschiedene Maßnahmen ergreifen, darunter strukturierte Steuersenkungen und eine Reform des Bodenverteilungssystems, einhergehend mit einer verstärkten Verlagerung ländlicher Wanderarbeiter in die Stadtgebiete. Darüber hinaus müsse mehr in den Bildungssektor investiert werden und das Ausbildungsniveau der Werktätigen erhöht werden.
PKKCV-Mitglied, Jia Kang vom chinesischen Finanzministerium erklärte, rechtmäßige und angemessene Einkünfte der einkommensstarken Bürger sollten durch eine kontinuierlich verbesserte Steuerpolitik reguliert werden. Allerdings müßten legale, aber unverhältnismäßig hohe Einnahmen, wie z.B. bei Vertretern von Monopolbranchen und manchen staatseigenen Betrieben sowie bei Beamten mancher Regionen einer speziellen Regulierung unterliegen.
"Mit der Reform muss das übermäßige Monopol mancher Branchen beseitigt werden. Die Transparenz der gesetzlichen Regelungen zur Einkommensverteilung muss erhöht werden. Übermäßig hohe Einnahmen der Vertreter der staatseigenen Betriebe, die nicht aufgrund von natürlichen Marktmechanismen entstanden sind, müssen mit entsprechenden Maßnahmen reguliert werden."
Quelle: CRI
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