Am Donnerstagvormittag wurde Chinas Ministerpräsident Li Keqiang zu einer Pressekonferenz eingeladen. Dabei hat er die Fragen in- und ausländischer Journalisten beantwortet.

Li sagte, Chinas Wirtschaft sei belastbar und habe noch großes Potenzial. Sein Land sei in der Lage, das Wachstum auf angemessenem Niveau zu halten. Er ist zuversichtlich über angemessenes Wirtschaftswachstum in China.

"Wir konzentrieren uns nicht unbedingt auf das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts. Wir wollen ein Wachstum, das Nutzen für unsere Bevölkerung bringt", sagte Li Keqiang wörtlich.

Zur Schuldensituation Chinas sagte er, das Schuldenrisiko der Regierung auf zentraler und lokaler Ebene sei unter Kontrolle. Chinas Regierung habe einen Zeitplan für die Regulierung der Schattenbanken ausgearbeitet.

Der chinesische Ministerpräsident hat noch den verstärkten Export von High-End-Produkten gefordert. China solle nicht länger vor allem Low-End-Produkte wie Schuhe, Socken, Kleidung und Spielzeug exportieren. Vielmehr könnten inzwischen auch chinesische Ausrüstungen und Anlagen auf dem Weltmarkt mit Produkten aus anderen Ländern konkurrieren, denn viele Bestandteile und das entsprechende Know-how seien aus dem Ausland eingekauft. Insofern könne eine engere Zusammenarbeit beispielsweise mit Europa beim Export chinesischer Ausrüstungen eine Win-Win-Situation schaffen, so Li Keqiang.

Kampf gegen Korruption

Li Keqiang hat auch einen harten Kurs gegen Korruption unterstrichen. China werde korrupten Beamten keinerlei Toleranz zeigen. China sei ein Rechtsstaat. Alle stünden gleichberechtigt vor dem Gesetz, egal wie hochrangig eine Person sei. Wer gegen die Disziplin der Partei oder Gesetze verstoße, solle in vollem Umfang bestraft werden, so Li Keqiang weiter.

Kampf gegen Smog

Chinas Kampf gegen Smog ist Li zufolge ein Kampf um Nachhaltigkeit. Der Ministerpräsident verwies darauf, dass die Luftqualität in 161 chinesischen Städten regelmäßig überwacht wird. In keinem anderen Entwicklungsland gebe es so intensive Luftmessungen wie in China. Gleichzeitig strebe man an, den Energieverbrauch China noch in diesem Jahr um knapp vier Prozent zu senken. Konkret bedeute das, 220 Millionen Tonnen Kohle weniger zu verfeuern, als im Vorjahr. Der Kampf gegen den Smog sei damit zugleich ein Kampf gegen ineffiziente und nicht nachhaltige Lebens- und Produktionsweise. Umweltsünder, die nicht nur die Natur, sondern auch die Gesundheit der Menschen gefährden, sollten streng bestraft werden.

Die Beziehungen zwischen China und den USA

China und die USA sollten ihre bilateralen Beziehungen stabil entwickeln und mehr gemeinsame Interessen finden, betonte Li Keqiang. Es gehe darum, die jeweiligen Kerninteressen und wichtigen Anliegen gegenseitig zu berücksichtigen und Differenzen durch Verhandlungen zu lösen. Um die Beziehungen beider Länder zu verbessern, müsse insbesondere das Feld gemeinsamer Interessen erweitert werden.

Vermisstes Flugzeug

Zur Suche nach dem verschollenen Flugzeug der Malaysia Airlines sagte Li, China gebe die Suche nicht auf, solange es noch einen Schimmer Hoffnung gebe.