Im Rahmen der 3. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses (NVK) fand am Samstagnachmittag eine Pressekonferenz statt. Dabei beantwortete Chinas Umweltminister Chen Jining die Fragen in- und ausländischer Journalisten über die umfassende Verstärkung des Umweltschutzes in China.

Ein Journalist von china.org.cn stellte eine Frage über die Proteste gegen den Aufbau von p-Xylol (PX)-Projekten in einigen Gebieten. Darauf antwortete Chen Jining, dass es solche Probleme nicht nur in China, sondern in verschiedenen Ländern auf der Welt gäbe. Wenn man das Problem nicht gut lösen könne, würde das zu Protesten führen, welche die öffentliche Vertrauenswürdigkeit der Lokalregierungen beeinflussen könnten. Das ökologische Problem könnte sich sogar zu einem gesellschaftlichen und politischen Problem entwickeln.

Zu solchen Projekten hat das Umweltministerium eine klare Haltung: Es unterstützt den gesetzesgetreuen Aufbau der wichtigen Industrien und städtischen Infrastruktur, also beispielsweise auch PX-Projekte und Verbrennungsanlagen. Aber Chen forderte, dass die umweltbezogenen Maßnahmen beim Aufbau wirksam getroffen und geeignete Standorte ausgewählt werden sollen. Im Verlauf der Überprüfung und Genehmigung sollen die Regierungen relevante Informationen veröffentlichen, die Umweltinteressen der Bevölkerung wahren, gesetzesgemäß strikt überprüfen und genehmigen und besonders nach der Fertigstellung die Kontrolle und Verwaltung verstärken.

Er hofft auch, dass die Regierungen aller Ebenen das Niveau der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindungen erhöhen könnten.