Verehrte Abgeordnete!

Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme.

I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2014

Im vergangenen Jahr war die Entwicklung unseres Landes mit dem komplizierten und ernsthaften internationalen und inländischen Umfeld konfrontiert. Die Wiederbelebung der globalen Wirtschaft war schwierig und kurvenreich. Die wichtigen Volkswirtschaften zeigten unterschiedliche Entwicklungstendenzen. Der Abwärtsdruck der inländischen Wirtschaft vergrößerte sich kontinuierlich und mannigfaltige Schwierigkeiten sowie Herausforderungen waren miteinander verflochten. Unter der starken Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Xi Jinping als Generalsekretär zog die Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes am gleichen Strang, überwand Schwierigkeiten, löste Schlüsselprobleme, erfüllte die Hauptziele und -aufgaben des ganzen Jahres für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung, unternahm bei der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand solide Schritte, realisierte für die umfassende Vertiefung der Reform einen guten Anfang, trat einen neuen Vormarsch für das umfassende Vorantreiben der gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates an und erzielte neue Fortschritte bei der umfassenden strengen Führung der Parteimitglieder.

Im vergangenen Jahr entwickelten sich die Wirtschaft und Gesellschaft unseres Landes im Großen und Ganzen stabil und bei der Beibehaltung der Stabilität wurden Fortschritte erzielt. Das Hauptkennzeichen der Stabilität ist, dass die Wirtschaft in einem rationalen Spielraum ablief. Die Wachstumsrate war stabil und das Bruttoinlandsprodukt betrug 63,6 Billionen Yuan, was eine Zunahme um 7,4% gegenüber dem Vorjahr bedeutet, und das nahm eine führende Position unter den wichtigen Wirtschaften der Welt ein. Die Beschäftigungslage war stabil und die Zahl der Beschäftigten erhöhte sich in den Städten um 13,22 Millionen und der Zuwachs war höher als im Vorjahr. Die Preise waren stabil, dabei lag die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei 2%. Das Hauptkennzeichen für die Fortschritte besteht darin, dass sich die Koordiniertheit und die Nachhaltigkeit der Entwicklung verstärkten. Die Wirtschaftsstruktur erfuhr eine neue Optimierung. Die Getreideproduktion erreichte 1,21 Billionen Jin (1 Jin = 500 Gramm). Der Beitrag des Konsums zum Wirtschaftswachstum erhöhte sich um drei Prozentpunkte und erreichte 51,2%, der Anteil des Zuwachswertes des Dienstleistungssektors stieg von 46,9% auf 48,2% an und neue Industrien, neue Geschäftsformen sowie neue Handelsmodelle entstanden unaufhörlich in großer Zahl. Das Wirtschaftswachstum in den zentralen und westlichen Gebieten war höher als das in den östlichen Gebieten. Die Qualität der Entwicklung wurde erneut erhöht. Dabei stiegen die Einnahmen des allgemeinen öffentlichen Haushaltes um 8,6%, der Anteil der Ausgaben für Forschung, Experimente und Entwicklung am Bruttoinlandsprodukt überstieg 2%, die Intensität des Energieverbrauchs sank um 4,8%, was die größte Senkung seit Jahren bedeutet. Das Leben des Volkes erfuhr neue Verbesserungen. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Bevölkerung im ganzen Land stieg real um 8%, was höher als das Wirtschaftswachstum ist; das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Landbewohner erhöhte sich real um 9,2% und damit schneller als das der Stadtbewohner. Die Zahl der Armen auf dem Land wurde um 12,32 Millionen gesenkt und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für mehr als 66 Millionen Landbewohner wurde gelöst. Die Zahl der Touristen, die in die außerhalb des chinesischen Festlandes liegenden Regionen reisten, betrug mehr als 100 Millionen. Bei der Reform und Öffnung wurden neue Durchbrüche erzielt. Eine Reihe von Schwerpunktaufgaben der umfassenden Vertiefung der Reform wurde in Angriff genommen und das Ziel der derzeitigen Regierung, die Zahl der Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung um ein Drittel zu reduzieren, wurde vorzeitig verwirklicht. All diese Leistungen wurden wirklich nicht leicht erzielt und sind ein konzentrierter Ausdruck des hingebungsvollen und fleißigen Einsatzes der Bevölkerung aller Nationalitäten des ganzen Landes. Sie festigen unsere Zuversicht und Entschlossenheit, mutig vorwärts zu schreiten.

Im vergangenen Jahr waren die Schwierigkeiten und Herausforderungen größer als erwartet. Wir traten den Schwierigkeiten entgegen und leisteten hauptsächlich folgende Arbeiten.

Erstens wurde die zielgerichtete Steuerung auf der Basis der Steuerung zur Gewährleistung des Wirtschaftsablaufs in einem rationalen Spielraum durchgeführt und das stabile Wirtschaftswachstum wurde beibehalten. Angesichts des sich vergrößernden Abwärtsdrucks in der Wirtschaft bewahrten wir strategisch feste Haltung und stabilisierten die makroökonomische Politik. Statt Maßnahmen zur kurzfristigen starken Stimulation zu treffen, erneuerten wir weiter die Gedankengänge sowie die Art und Weise der makroökonomischen Steuerung und setzten die zielgerichtete Steuerung durch. Wir entfalteten die Vitalität, machten die Unzulänglichkeiten wett und verstärkten die Realwirtschaft. Wir bekamen die obere und untere Grenze des rationalen Spielraums des Wirtschaftsablaufs in den Griff, packten die hervorstechenden Widersprüche und strukturbedingten Probleme in der Entwicklung an, setzten gezielt die Politik um, visierten die zentralen Zielpunkte an und setzten die Kraft zweckdienlich ein. Wir entwickelten Triebkräfte aus der Förderung der Reform, gewannen Impulse aus der Regulierung der Wirtschaftsstruktur, erhielten Potenziale aus der Gewährung von Vorteilen für die Lebenshaltung der Bevölkerung, erhöhten sowohl die Nachtfrage auf dem Markt als auch die effektiven Angebote und erreichten durch Anstrengungen, dass die Wirtschaft bei der Regulierung und Optimierung ihrer Struktur das Wachstum nicht verliert.

Die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik wurden effektiv praktiziert. Die gezielten Steuerermäßigungen und die allgemeinen Gebührenermäßigungen für die Unternehmen wurden durchgeführt. Der Durchführungsumfang der Politik, die einen geringen Gewinn erzielenden Kleinunternehmen Steuervergünstigungen gewährt, wurde ausgebaut und die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurden erweitert. Das Tempo der Finanzausgaben wurde erhöht und die Effizienz aus dem Bestand an brachliegenden Geldmitteln aktiv erzielt. Geldpolitische Instrumente wurden flexibel angewendet. Wir ergriffen die Maßnahmen wie Senkung des Mindestreservesatzes für die bestimmten Bedingungen entsprechenden Geschäftsbanken, zielgerichtete Wiederkreditvergabe und asymmetrische Senkung der Zinssätze für Einlagen und Kredite und intensivierten damit die Unterstützung der schwachen Kettenglieder in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Das Wachstum der Kreditvergabe an einen geringen Gewinn erzielende Kleinunternehmen und der Kreditvergabe an die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern war jeweils um 4,2 und um 0,7 Prozentpunkte höher als das Wachstum der allgemeinen Kreditvergabe. Gleichzeitig vervollkommneten wir die Kontrolle und Verwaltung des Finanzwesens und behaupteten die entscheidende Linie der Verhinderung der regionalen und systemischen Risiken.

Zweitens wurden die Reform und Öffnung vertieft und die Vitalität der Entwicklung der Wirtschaft sowie der Gesellschaft entfacht. Angesichts der institutionellen und mechanismusbezogenen Hindernisse für die Entwicklung entfalteten wir durch die umfassende Vertiefung der Reform die Vitalität des Marktes und traten damit dem Abwärtsdruck der Wirtschaft entgegen. Dabei knackten wir viele harte Nüsse und trieben die Reform des Wirtschaftssystems, der politischen Struktur, des Kultursystems und des Sozialsystems sowie des Systems der ökologischen Zivilisation allseitig voran.

Die Reform in Schwerpunktbereichen wurde in solider Weise vorangebracht. Der Gesamtplan zur Vertiefung der Reform des Finanz- und Steuersystems wurde ausgearbeitet und durchgeführt und wichtige Fortschritte wurden bei der Reform des Budgetverwaltungssystems und des Steuersystems erzielt. Die Zahl der Projekte für zweckgebundene Transferzahlungen wurde um mehr als ein Drittel dem Vorjahr gegenüber reduziert, der Anteil der allgemeinen Transferzahlungen erweitert und die Verwaltung der Schulden der Lokalregierungen verstärkt. Die Bandbreite des Floatens der Zinssätze für Einlagen und des Wechselkurses wurde vergrößert und neue Schritte wurden bei den Pilotversuchen mit den Privatbanken unternommen. Der Pilotversuch mit der Kooperation für Aktienhandel zwischen Börsen in Shanghai und Hongkong wurde in Angriff genommen. Die Bereiche der Verwendung der Devisenreserven und Geldmittel der Versicherungsgesellschaften wurden erweitert. Die Preisreformen in den Bereichen wie Energie, Verkehr, Umweltschutz und Telekommunikation wurden beschleunigt. Die Reformen des Systems der Finanzmittelverwaltung von Projekten für Wissenschaft und Technik, der Aufnahme von Schülern und Studenten durch Prüfungen, der Haushaltsregistrierung sowie der Rentenversicherung für die Regierungsorgane und die öffentlichen Institutionen wurden in Gang gesetzt.

Als gewichtige Aufgabe haben wir weiter die Reform zur Verschlankung der Verwaltung und Dezentralisierung sowie zur Verbindung der Lockerung und Kontrolle durchgeführt. Die verschiedenen Abteilungen des Staatsrates haben im ganzen Jahr 246 Gegenstände der administrativen Überprüfung und Genehmigung aufgehoben bzw. den untergeordneten Stellen übertragen. 29 Gegenstände der Bewertung der Erfüllung von verbindlichen Normen, der Auswahl und Auszeichnung fortschrittlicher Institutionen und Personen sowie 149 Gegenstände der Anerkennung und Beglaubigung der beruflichen Qualifikation wurden abgeschafft. Die Verzeichnisse von Investitionsprojekten wurden erneut überarbeitet und der Umfang ihrer Bestätigung wurde erheblich verkleinert. Mit konzentrierten Kräften reformierten wir das System der Verwaltung kommerzieller Tätigkeiten. Die Zahl der neu registrierten Hauptträger des Marktes erreichte 12,93 Millionen, darunter stieg die Zahl der neu registrierten Unternehmen um 45,9%, und ein neuer Trend zur Existenzgründung bildete sich heraus. Das Wachstumstempo der Wirtschaft verlangsamte sich, aber die Zahl der neuen Beschäftigten sank nicht, sondern erhöhte sich, was die riesige Wirkungskraft der Reform und das unerschöpfliche Potenzial des Marktes an den Tag legte.

Mit der Öffnung nach außen wurden die Reform und Entwicklung gefördert. Der Umfang der Pilot-Freihandelszone in Shanghai wurde ausgedehnt und neue Pilot-Freihandelszonen wurden in den Provinzen Guangdong und Fujian sowie der Stadt Tianjin gegründet. Der Export wurde stabilisiert, der Import gesteigert und der Anteil des Exports am internationalen Markt weiter erhöht. Die real genutzten Direktinvestitionen der auswärtigen Kaufleute beliefen sich auf 119,6 Milliarden US-Dollar und rangierten weltweit auf dem 1. Platz; die Direktinvestitionen im Ausland betrugen 102,9 Milliarden US-Dollar und entwickelten sich im gleichen Schritt mit der Nutzung auswärtiger Investitionen. Die Freihandelszone zwischen China und Island und die Freihandelszone zwischen China und der Schweiz wurden gestartet sowie die Verhandlungen über Freihandelszonen zwischen China und Südkorea und zwischen China und Australien mit substanziellen Ergebnissen abgeschlossen. Die Zusammenarbeit mit dem Ausland erzielte in Bereichen wie Eisenbahn, Elektrizität, Erdöl und Erdgas sowie Telekommunikation wichtige Erfolge, die chinesischen technischen Anlagen gelangen mit großen Schritten auf den internationalen Markt und finden weltweite Anwendung.

Drittens wurde die Intensität der Regulierung der Wirtschaftsstruktur erhöht und das Entwicklungspotenzial gestärkt. Angesichts der hervorstechenden strukturbezogenen Widersprüche handelten wir aktiv, unterstützten manche Industrien, schränkten andere ein, verrichteten eine Vielzahl von Arbeiten, die nicht nur für die Gegenwart dringend notwendig sind, sondern auch langfristige Vorteile bieten, und konsolidierten die Grundlage der Entwicklung der Wirtschaft und der Gesellschaft.

Die Landwirtschaft wurde als Grundlage ständig gefestigt. Die Politik, gemäß der die Landwirtschaft verstärkt und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt sowie den Bauern der Erwerb von Reichtum ermöglicht werden, wurde intensiviert. Eine kontinuierliche Erhöhung der Getreideproduktion in elf aufeinander folgenden Jahren wurde realisiert und das Einkommen der Bauern wuchs schnell in fünf aufeinander folgenden Jahren. Die umfassende Produktionskapazität der Landwirtschaft wurde sicheren Schrittes erhöht, das Niveau der Agrarwissenschaft und -technik sowie der landwirtschaftlichen Mechanisierung erhöhte sich kontinuierlich und der Aufbau der wichtigen Wasserbauprojekte wurde beschleunigt. Die Fläche des Ackerlandes mit wassersparenden Bewässerungsanlagen nahm um 33,45 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) zu und die Landstraßen mit einer gesamten Länge von 230 000 Kilometern wurden neu bzw. umgebaut. Eine neue Runde der Wiederbenutzung des Ackerlandes für die Forst- und Graswirtschaft wurde in Angriff genommen. Die Bestätigung und Registrierung der Rechte auf Bodennutzung sowie die Vergabe der Urkunden wurden in den ländlichen Gebieten geordnet durchgeführt. Die Hauptträger der Bewirtschaftung neuen Typs in der Landwirtschaft entwickelten sich beschleunigt.

Die Industriestruktur wurde tatkräftig reguliert. Mit konzentrierten Kräften wurden neue Elemente für das Wachstum herausgebildet, die beschleunigte Entwicklung der Dienstleistungswirtschaft gefördert und die Entwicklung der neuen Industrien von strategischer Bedeutung, beispielsweise des mobilen Internets, der integrierten Schaltungen, der Anlagefertigung mit hohem technologischem Niveau und der durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge, unterstützt. Die Onlinefinanzgeschäfte traten schlagartig auf den Plan, neue Kommerzformen wie elektronischer Handel, Logistik und Expresslieferung wuchsen rapide, zahlreiche innovationsfreudige Macher legten ihre Talente an den Tag und die Industrie der kulturellen Ideenfindung nahm einen Aufschwung. Gleichzeitig wurden die überschüssigen Produktionskapazitäten weiter aufgelöst und in 15 Schwerpunktbranchen wie Eisen und Stahl sowie Zement wurden die Aufgaben des Jahres für das Ausscheiden der rückständigen Produktionskapazitäten fristgerecht erfüllt. Der Kampf gegen Smog wurde verstärkt und die Kennziffern der Aussonderung von Kraftfahrzeugen mit gelber Umweltplakette sowie Alt- und Gebrauchtwagen wurden übererfüllt.

Der Aufbau der Infrastruktur und die koordinierte Entwicklung verschiedener Regionen wurden vorangetrieben. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing und Tianjin sowie der Provinz Hebei, der Aufbau der Wirtschaftsregion entlang dem Jangtse zeitigten wichtige Fortschritte. Neu gebaute Eisenbahnlinien mit einer Länge von 8427 Kilometer wurden dem Verkehr übergeben, die Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken, die in Betrieb genommen wurden, erreichten 16 000 Kilometer und machten über 60% der Hochgeschwindigkeitsbahnstrecken der Welt aus. Die Autobahnen, die dem Verkehr übergeben wurden, erreichten 112 000 Kilometer. Der Aufbau von Wasserstraße, Luftfahrt und Pipeline wurde weiter intensiviert. Die Umgestaltung der Elektrizitätsnetze auf dem Land wurde sicheren Schrittes vorangebracht. Über 780 Millionen Haushalte hatten Breitbandanschluss. Durch viele Jahre der Anstrengungen wurde der Wassertransfer im Projekt der ersten Phase für die zentrale Route der Wasserleitung von Süd- nach Nordchina offiziell in Betrieb genommen, dadurch wurden den Hunderten Millionen Menschen entlang der Wasserleitung Vorteile gebracht.

Die Strategie der innovationsgetragenen Entwicklung wurde durchgeführt. Mit konzentrierten Kräften wurden die Wege für die zügige Umwandlung von wissenschaftlichen und technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte gestaltet und die Anwendungsbereiche der politischen Maßnahme zum Pilotversuch mit der staatlichen Zhongguancun-Modellzone für selbstständige Innovationen wurden ausgebaut. Der Zugang zu wissenschaftlich-technischen Ressourcen sowie die gemeinsame Teilhabe an diesen wurden gefördert und die innovative Vitalität von Wissenschaftlern und Technikern wurde ständig zur Entfaltung gebracht. Neue Durchbrüche wurden in wichtigen wissenschaftlichen Forschungsprojekten wie dem Supercomputing, dem Projekt zur Erkundung des Mondes und der Satellitenanwendung erzielt. Die von unserem Land selbst entwickelten Regionaljets absolvierten erfolgreiche Flüge.

Viertens wurde das Absicherungsnetz für die Lebenshaltung der Bevölkerung dicht und fest geknüpft und das Wohlergehen der Bevölkerung gefördert. Wir hielten daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, steigerten den Finanzeinsatz für die Lebenshaltung der Bevölkerung kontinuierlich, garantierten die grundlegende Absicherung, behaupteten die entscheidenden Linien der Lebenshaltung der Bevölkerung und bauten relevante Systeme und Mechanismen auf. Obwohl sich das Wachstum der Finanzeinnahmen verlangsamte und sich der Druck der Finanzausgaben vergrößerte, betrug der Anteil der Finanzausgaben aus dem Haushalt für die Lebenshaltung der Bevölkerung mehr als 70%.

Die Beschäftigung und die Sozialabsicherung wurden verstärkt. Die Politik zur Förderung der Beschäftigung wurde vervollkommnet und der Plan der Anleitung der Hochschulabsolventen und -studenten zur Existenzgründung wurde eingeführt. Die Beschäftigung der Hochschulabsolventen erhöhte sich bei der Beibehaltung der Stabilität. Das System der Grundrentenversicherung für die Stadt- und Landbewohner wurde vereinheitlicht und die Grundrenten der Rentner von Unternehmen wurden ein weiteres Mal um 10% gesteigert. Im Wohnungsbauprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurde der Bau von 7,4 Millionen Wohnungen begonnen und 5,11 Millionen Wohnungen wurden im Wesentlichen fertig gestellt. Umfassend wurde das System der vorläufigen Hilfeleistung für Notfälle eingerichtet. Die Normen für die Absicherung des Existenzminimums stiegen in den Städten und auf dem Land jeweils um 9,97% und 14,1%. Die Normen für die finanzielle Unterstützung und die Lebensunterhaltszuschüsse für Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wie behinderte Armeeangehörige, Familienangehörige revolutionärer Märtyrer und alte demobilisierte Soldaten wurden um mehr als 20% gesteigert.

Die Fairness im Bildungswesen wurde weiter gefördert. In den armen Gebieten wurde der Aufbau der Schulen, die sich in der Durchführung der allgemeinen Schulpflicht als leistungsschwach erwiesen, verstärkt. Das Niveau der finanziellen Unterstützung für Schüler und Studenten aus einkommensschwachen Familien wurde erhöht und die Normen der finanziellen Unterstützung durch staatliche Studiendarlehen wurden in großem Maße gesteigert. Für die Berufsschulbildung der Sekundarstufe wurde die Politik für Schulgelderlass und finanzielle Subvention auf drei Jahre verlängert. Für die allgemeine Schulpflicht wurde die Politik der Einschulung ohne Aufnahmeprüfung und in der Nähe von Wohnstätten durchgeführt. In 28 Provinzen wurde den zugezogenen Kindern der bäuerlichen Wanderarbeiter ermöglicht, an deren Arbeitsort an der Hochschulaufnahmeprüfung teilzunehmen. Die Anzahl der Schüler aus den armen ländlichen Gebieten, die von den Schwerpunkthochschulen aufgenommen wurden, stieg zwei Jahre hintereinander um über 10%. Durch Bemühungen überstieg der Anteil der Finanzausgaben aus dem Haushalt für das Bildungswesen im ganzen Land am Bruttoinlandsprodukt 4%.

Die Entwicklung der Reform der Medizin, der Arzneimittelversorgung und der Gesundheitsfürsorge wurde tief greifend vorangetrieben. Die Pilotversuche mit der Versicherung gegen schwere Krankheiten für Stadt- und Landbewohner dehnten sich auf alle Provinzen aus. Das System des Rettungsdienstes für Notfälle wurde im Großen und Ganzen gegründet und der Abdeckungsbereich der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk überstieg 95%. Die umfassende Reform wurde bei den Einrichtungen für Medizin und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene vertieft und schrittweise wurden die medizinischen Dienstleistungsnetze auf Kreis-, Gemeinde- und Dorfebene vervollkommnet. Die Pilotversuche mit der Reform von öffentlichen Krankenhäusern dehnten sich auf mehr als 1300 Kreise und Städte auf der Kreisebene aus.

Das Kulturwesen und die Kulturwirtschaft entwickelten sich aktiv. Der Aufbau der wichtigen Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gewähren, wurde vorangetrieben und das Projekt bezüglich des Rundfunk- und Fernsehanschlusses in jedem Dorf wurde auf eine neue Stufe gehoben und dadurch wurde jedem Haushalt dieser Anschluss ermöglicht. Die Strategie der vorzüglichen kulturellen und künstlerischen Markenprodukte wurde durchgeführt und das moderne kulturelle Marktsystem wurde vervollkommnet. Die Aktivitäten der Bevölkerung zur Körperertüchtigung entfalteten sich schwungvoll und die Olympischen Jugend-Sommerspiele wurden in Nanjing erfolgreich ausgerichtet.

Fünftens wurde die Verwaltung der Gesellschaft erneuert sowie die Harmonie und Stabilität wurden gefördert. Wir begegneten Naturkatastrophen und unerwarteten Zwischenfällen angemessen, legten gesellschaftliche Widersprüche geordnet bei, etablierten und vervollständigten die Mechanismen, verstärkten von Grund auf die Vorbeugung, gewährleisteten die Lebenssicherheit der Bevölkerung und hielten eine gute gesellschaftliche Ordnung aufrecht.

Im vorigen Jahr ereigneten sich stärkere Erdbeben in Ludian, Jinggu und anderen Gebieten der Provinz Yunnan. Wir entfalteten rechtzeitig und hocheffizient den Kampf gegen das Erdbeben, führten die Unterstützung der Erdbebengeschädigten durch und trieben die Wiederherstellung und den Wiederaufbau nach dem Erdbeben reibungslos voran. Wir leisteten Afrika aktiv Hilfe im Kampf gegen die Ebola-Epidemie und verhüteten und kontrollierten effektiv deren Einschleppen. Außerdem intensivierten wir die Arbeit der Sicherheit in der Produktion, so dass die Gesamtzahl der Unfälle, die Zahl der schweren und äußerst schweren Unfälle sowie der Unfälle in Schwerpunktbranchen ständig sanken. Gegen Nahrungsverunreinigung gingen wir mit aller Schärfe vor und die Lage der Sicherheit von Lebens- und Arzneimitteln blieb insgesamt stabil.

Wir trieben tatkräftig die gesetzesgemäße Regierungsführung voran. Der Staatsrat hat dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses 15 Gesetzesvorlagen, darunter die Gesetzesvorlage über die Lebensmittelsicherheit, zur Ausarbeitung bzw. Revision vorgelegt und 38 administrative Verordnungen sowie Vorschriften wie Provisorische Vorschriften über die Bekanntmachung von Informationen über Unternehmen ausgearbeitet bzw. revidiert. Wir trieben die Bekanntgabe von Verwaltungsangelegenheiten tief gehend voran und holten weitgehend und in verschiedenen Formen in der Gesellschaft die Meinungen über wichtige Entscheidungen und die Politik der Regierung ein. Die dritte nationale gesamtwirtschaftliche Erhebung wurde vollendet. Das Arbeitssystem für die Behandlung von brieflich oder mündlich vorgebrachten Beschwerden wurde reformiert. Der Umfang der Rechtshilfeleistung wurde von der am Existenzminimum lebenden Menschengruppe auf die einkommensschwachen Bevölkerungsteile ausgedehnt. Der Aufbau der Wohnviertel in Stadt und Land wurde verstärkt und die direkte Registrierung der gesellschaftlichen Organisationen in vier Kategorien wie z. B. der Branchenvereinigung und der Handelskammer wurde realisiert. Die verschiedenartigen Verbrechen wurden rigoros bekämpft, die umfassende Regelung der öffentlichen Sicherheit wurde verstärkt und die Sicherheit des Staates sowie die öffentliche Sicherheit wurden gewahrt.

Wir setzten den Geist der „Acht Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ mit Strenge durch und korrigierten unablässig den Formalismus, Bürokratismus und Hedonismus sowie die Extravaganz. Die „Drei-Punkte-Regelung“ des Staatsrates wurde streng durchgeführt und der Bau von Gebäuden der Regierungen, der Stellenplan der Regierungsorgane und der öffentlichen Institutionen sowie die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empfänge wurden effektiv unter Kontrolle gebracht. Die Verwaltungsaufsicht und die Kontrolle durch Rechnungsprüfung wurden intensiviert. Der Aufbau des Arbeitsstils der Partei und einer integren Regierung sowie der Kampf gegen die Korruption wurden vorangetrieben, disziplin- und gesetzwidrige Fälle wurden ernsthaft ermittelt und geahndet und eine Anzahl von korrupten Elementen wurde gebührend bestraft.

Wir haben die Umsetzung von wichtigen politischen Maßnahmen energisch angepackt und die Ermahnung zur und Aufsicht über die Durchführung gewissenhaft entfaltet. Zur Evaluation wurde die Drittseite und zur Bewertung die Öffentlichkeit herangezogen und ein langfristiger Mechanismus aufgebaut, dadurch wurden die Arbeiten energisch vorangetrieben.

Im vorigen Jahr wurden bei der außenpolitischen Arbeit große Erfolge erzielt. Staatspräsident Xi Jinping und andere führende Persönlichkeiten des Staates besuchten verschiedene Länder und beteiligten sich an wichtigen Aktivitäten wie dem G-20-Gipfel, dem Gipfeltreffen der BRICS-Staaten, der Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation, der Reihe der ostasiatischen Kooperationskonferenzen führender Politiker, dem Asien-Europa-Gipfel, dem Weltwirtschaftsforum in Davos usw. Die 22. Informelle APEC-Gipfelkonferenz, das 4. Gipfeltreffen der Konferenz für Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien sowie das Bo’ao-Asienforum wurden erfolgreich in unserem Land veranstaltet. Wir nahmen aktiv an dem Aufbau multilateraler Mechanismen und der Ausarbeitung der internationalen Regeln teil. Die auf Großmächte bezogene Diplomatie erfuhr bei Beibehaltung der Stabilität eine Weiterentwicklung, die Diplomatie in Bezug auf die umliegenden Länder schuf eine neue Situation, die Kooperation mit anderen Entwicklungsländern erzielte neue Fortschritte und die Wirtschaftsdiplomatie hatte bemerkenswerte Erfolge zu verzeichnen. Wir trieben den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts voran, trafen die Vorbereitungen für die Errichtung der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank und gründeten den Seidenstraßen-Fonds. Die Kontakte und Kooperation unseres Landes mit den anderen Ländern gestalten sich immer enger und die Rolle Chinas als verantwortungsbewusstes großes Land kommt auf der internationalen Bühne zunehmend zur Entfaltung.