IV. Das stabile Wachstum der Wirtschaft und die Optimierung ihrer Struktur koordiniert vorantreiben

Die Stabilisierung des Wirtschaftswachstums und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur ergänzen einander. Wir sollen sowohl unter Aufbietung aller Kräfte den Wirtschaftsablauf in einem rationalen Spielraum gewährleisten als auch die Umwandlung der Struktur der Wirtschaft und deren Niveauanhebung aktiv fördern, damit sie sich stabil und auf das Fernziel ausgerichtet entwickelt.

Neue Bereiche des Wachstums des Konsums sollen beschleunigt herausgebildet werden. Wir sollen den Konsum der Bevölkerung fördern und den Konsum in den Bereichen der Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, der Anschaffung von Dienstwagen und der dienstlichen Empfänge unter Kontrolle halten. Es gilt, den Konsum in den Bereichen Seniorenbetreuung, Haushaltshilfeleistung und Gesundheitspflege zu fördern, den Informationskonsum zu erweitern, den Konsum in Tourismus und Freizeitbetätigung auf eine neue Stufe zu heben, den grünen Konsum voranzutreiben, den Konsum im Bereich der Eigentumswohnungen zu stabilisieren und den Konsum in Bildungswesen sowie Kultur und Sport auszubauen. Wir sollen die Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet umfassend vorantreiben, den Aufbau der Glasfasernetze beschleunigen, die Geschwindigkeit der Breitbandnetze in hohem Maße steigern, den logistischen Expressdienst entwickeln und dem neuen Konsum, der sich auf das Internet und die Online- und Offline-Interaktion stützt, zum Aufschwung verhelfen. Es gilt, ein System der Kontrolle und Verwaltung der Qualitätssicherheit der Konsumgüter, der Zurückverfolgung und des Rückrufs zu etablieren und zu vervollständigen, die Handlungen wie Herstellung und Verkauf von gefälschten bzw. minderwertigen Waren strikt aufzudecken und zu ahnden und die legitimen Rechte und Interessen der Verbraucher zu schützen. Wir sollen den Konsum ausbauen, damit dieser einzelne Rinnsale bildet, aus deren Ansammlung ein großer Fluss entsteht, und sich das Konsumpotenzial der Hunderte Millionen Einwohner zu einer starken Triebkraft für die Ankurbelung des Wirtschaftswachstums entwickelt.

Effektive Investitionen sollen in die öffentlichen Güter aufgestockt werden. Wir sollen die Erfüllung der Aufgaben des Schwerpunktaufbaus des 12. Fünfjahrplans gewährleisten und eine Reihe neuer wichtiger Aufbauprojekte in Angriff nehmen. Dabei handelt es sich vor allem um Projekte zur Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung wie Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern und Umbau von verfallenen Häusern sowie Bau von städtischen unterirdischen Rohrsystemen; wichtige Verkehrsprojekte, wie Eisenbahnlinien und Straßen in den westlichen und zentralen Gebieten sowie Binnenschifffahrtswege; Agrarprojekte wie Wasserbau und hohem Standard entsprechende Ackerfelder; wichtige Vernetzungsprojekte für Informationen, Elektrizität, Erdgas und Erdöl usw.; Projekte zur Gewährleistung der Ressourcen von sauberen Energien sowie Erdgas- und -ölressourcen; Projekte zur technischen Umgestaltung der traditionellen Industrien; Projekte zu Energieeinsparung und Umweltschutz sowie ökologischem Aufbau. In diesem Jahr werden die Investitionen im Rahmen des zentralen Haushalts auf 477,6 Milliarden Yuan aufgestockt, aber die Regierung wird hier kein „Einpersonenstück“ veranstalten. Die Vitalität der privaten Investitionen soll noch mehr zur Entfaltung gebracht und das gesellschaftliche Kapital soll durch Anleitung in noch mehr Bereiche investiert werden. Die Investitionen ins Eisenbahnwesen sollen auf dem Niveau von mehr als 800 Milliarden Yuan gehalten und mehr als 8000 Kilometer lange Eisenbahnlinien neu gebaut werden. Im Großen und Ganzen soll die landesweite Vernetzung der elektronischen Gebührenerhebung ohne Anhalten der Fahrzeuge auf der Autobahn verwirklicht werden, damit das Verkehrswesen wahrhaftig die Vorreiterrolle in der Entwicklung spielt. Es gilt, die bereits begonnenen 57 Schwerpunktwasserbauprojekte zu beschleunigen und weiter 27 Projekte in diesem Jahr in Angriff zu nehmen. Der Umfang der Investitionen in die im Bau befindlichen Schwerpunktwasserbauprojekte soll 800 Milliarden Yuan übersteigen. Die Investitionen in die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern, Eisenbahnen und Wasserbau sollen parallel und zielgerichtet getätigt werden; dabei liegt der Schwerpunkt auf den zentralen und westlichen Gebieten, damit noch mehr Potenzial der riesigen Inlandsnachfrage freigesetzt wird.

Die Modernisierung der Landwirtschaft soll beschleunigt vorangetrieben werden. Wir sollen an der allerwichtigsten Position der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern unbeirrt festhalten und die Veränderung der Art und Weise der Entwicklung der Landwirtschaft beschleunigen, damit sich die Landwirtschaft weiter verstärkt, die Bauern noch mehr Reichtum besitzen und die ländlichen Gebiete noch schöner werden.

Die Getreideproduktion soll sich in diesem Jahr auf dem Niveau von mehr als 1,1 Billionen Jin stabilisieren und die Getreidesicherheit und das Angebot an wichtigen Agrarprodukten sollen gewährleistet werden. Die rote Linie zum Schutz des Ackerlandes muss entschieden behauptet werden. Es gilt, die Arbeit der Ausweisung der dauerhaften und grundlegenden Ackerfelder umfassend auszuführen, die Aktion zu Schutz und Erhöhung der Qualität der Ackerfelder durchzuführen, die Sanierung von Ackerfeldern voranzutreiben, die tief aufgelockerten Ackerfelder um 200 Millionen Mu zu erweitern, den grundlegenden Wasserbau für Ackerfelder zu verstärken und die wassersparende Landwirtschaft tatkräftig zu entwickeln. Die Forschung, Entwicklung, Verbreitung und Verwendung von neuer Technik, neuen Sorten und Landmaschinen sollen beschleunigt werden. Die Bauern sollen dazu angeleitet werden, mit Blick auf den Markt die Struktur des landwirtschaftlichen Anbaus und der Viehzucht zu justieren. Es gilt, die Verarbeitung der Agrarprodukte, insbesondere die Umwandlung von Getreide in den Hauptanbaugebieten vor Ort in andere Lebensmittel, zu unterstützen und die Pilotversuche mit dem Anbau von Futterpflanzen statt Getreide durchzuführen. Die Probleme mit Rückständen von Pestiziden und Tierarzneimitteln usw. sollen umfassend gelöst und die Qualität der Agrarprodukte und das Niveau der Lebensmittelsicherheit umfassend erhöht werden.

Wir sollen beim Aufbau der neuen Dörfer den Bauern Vorteile gewähren. Es gilt, den Schwerpunkt auf die Verstärkung des Wasserbaus und der Wasserversorgung sowie des Straßenbaus zu legen, in diesem Jahr das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers für weitere 60 Millionen Landbewohner zu lösen und 200 000 Kilometer lange Landstraßen neu bzw. umzubauen. Auch gilt es, die Aufgaben des Brückenbaus zum Ersatz von Seilbahnen in den abgelegenen Bergregionen in den westlichen Gebieten umfassend zu erfüllen und danach zu streben, die über 200 000 Einwohner, die als letzte noch keinen Anschluss an Elektrizitätsnetze haben, mit Elektrizität zu versorgen. Mit der Behandlung von Müll und verschmutztem Wasser als Schwerpunkt soll die Sanierung der Umwelt verstärkt werden und schöne und lebenswerte Dörfer sind aufzubauen. Es gilt, über verschiedene Wege das Einkommenswachstum der Bauern zu fördern und die Tendenz der Verkleinerung des Einkommensunterschieds zwischen den Stadtbewohnern und Landbewohnern beizubehalten. Wir sollen den Kampf zur Lösung der schwierigsten Probleme bei der Überwindung der Armut stets gut führen und in den Gebieten, die in besonderen Schwierigkeiten stecken und miteinander verbundenen sind, die Überwindung der Armut durch die Entwicklung tief gehend entfalten, die Armen zweckdienlich unterstützen und sie auch so aus der Armut befreien. Auch wenn die Schwierigkeiten groß sind, soll in diesem Jahr die Zahl der armen Landbewohner um weitere mehr als 10 Millionen verringert werden.

Die Reform ist der Schlüssel zum Vorantreiben der Modernisierung der Landwirtschaft. Auf der Grundlage der Stabilisierung der Bewirtschaftung durch die Haushalte sollen wir die Entwicklung der großen Landwirte, Familienfarmen und -weideplätze, Bauerngenossenschaften, führenden Unternehmen mit industriemäßiger Produktion und anderer Hauptträger der neuartigen Bewirtschaftung unterstützten, berufsmäßige Bauern neuen Typs ausbilden und die Entwicklung verschiedener Formen der Bewirtschaftung in angemessenem Umfang vorantreiben. Es gilt, die Arbeit der Bestätigung und Registrierung der Rechte auf Bodennutzung sowie die Übergabe der Urkunden gut auszuführen, die Pilotversuche mit der Reform bezüglich der Einziehung von Böden in den ländlichen Gebieten, des Marktzugangs der ländlichen Böden für kollektive Bauzwecke, des Systems der Nutzung von Grundstücken für Wohnhäuser sowie des Systems der kollektiven Eigentumsrechte mit Bedacht durchzuführen. Bei der Reform soll gewährleistet werden, dass die Ackerfläche nicht verringert wird, ihre Qualität nicht sinkt und die Interessen der Bauern geschützt werden. Wir sollen die Reformen der Versorgungs- und Absatzgenossenschaften, der Unternehmen und anderen Institutionen der Ackerlanderschließung, des Saatgutgewerbes sowie der staatseigenen Forstfarmen und -gebiete vertiefen und die Pilotgebiete für die Reform auf dem Land und die Vorzeigegebiete für die moderne Landwirtschaft gut betreiben. Die Politik der Mindestankaufpreise für Getreide und zu deren vorläufigem Ankauf und Lagerung soll vervollkommnet und das Verfahren der Subvention für Agrarprodukte nach dem Zielpreis verbessert werden. Es gilt, die landwirtschaftsbezogenen Geldmittel verstärkt einheitlich zu planen, zu integrieren und zu verwalten. Ganz gleich, wie schwierig es mit den Finanzen steht, soll die Politik, gemäß der der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt werden sollen, unablässig intensiviert werden und der finanzielle Einsatz für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern darf unter keinen Umständen verringert, sondern soll aufgestockt werden.

Neue Durchbrüche sollen beim Vorantreiben der neuartigen Urbanisierung erzielt werden. Die Urbanisierung stellt den grundlegenden Weg zur Aufhebung des Unterschieds von Stadt und Land dar und bildet auch die größte Inlandsnachfrage. Wir sollen daran festhalten, den Menschen ins Zentrum zu stellen, die Frage der „dreifachen hundert Millionen Menschen“ als Schwerpunkt behandeln, (etwa 100 Millionen aus der Landwirtschaft freigesetzte Landbewohner in Städten ansiedeln, für etwa 100 Millionen Stadtbewohner Stadtviertel mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern und dörfliche Stadtteile umgestalten und etwa 100 Millionen Menschen in den zentralen und westlichen Gebieten durch Anleitung in der Nähe ihrer Wohnorte in die Urbanisierung einbeziehen) und die stützende Funktion der Urbanisierung für die Modernisierung gut entfalten.

Wir sollen die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern und den Umbau verfallener Häuser in der Stadt und auf dem Land intensivieren. In diesem Jahr werden im Rahmen des Wohnungsbauprojektes für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende 7,4 Millionen Wohnungen neu gebaut werden, darunter werden 5,8 Millionen Wohnungen durch die Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern umgebaut, was eine Zunahme von 1,1 Millionen bedeutet. Der Umbau städtischer baufälliger Häuser soll in den Rahmen der Politik der Umgestaltung von Stadtvierteln mit baufälligen schuppenartigen Wohnhäusern einbezogen werden. Baufällige Häuser von 3,66 Millionen Haushalten in den ländlichen Gebieten sollen umgebaut werden, was eine Zunahme von 1 Million Haushalten bedeutet. Der Umbau von ländlichen Häusern zum Erdbebenschutz soll nach einem einheitlichen Plan vorangetrieben werden. Die Gewährleistung von Wohnungen soll schrittweise zur parallelen Förderung durch materielle Gewährleistung und geldliche Subventionen übergehen und ein Teil aus dem Wohnungsbestand soll in Wohnungen der öffentlich geregelten Vermietung und Wohnungen für die von Abriss von Häusern und Umsiedlung betroffenen Einwohner umgewandelt werden. Wir sollen den Familien, die am Existenzminimum leben und besondere Wohnungsschwierigkeiten haben, Wohnungshilfeleistung gewähren. Zur Förderung der stabilen und gesunden Entwicklung des Immobilienmarktes gilt es, an der kategoriebezogenen Anleitung festzuhalten, die örtlichen Gegebenheiten entsprechenden Maßnahmen durchzuführen, die Rolle der Lokalregierungen als Hauptträger der Verantwortung in die Tat umzusetzen und den Bedarf der Einwohner an Eigentumswohnungen und Wohnungen zur Verbesserung der Wohnbedingungen zu decken.

Durch die Reform sollen die schwierigen Probleme der Urbanisierung gelöst werden. Die Reform des Systems der Haushaltsregistrierung soll unverzüglich durchgeführt und die politischen Maßnahmen zur Lockerung der Haushaltsregistrierung bei der Umsiedlung sollen in die Praxis umgesetzt werden. Denjenigen auswärtigen Einwohnern, die in Städten arbeiten und wohnen, aber ihre Ansiedlung noch nicht vollzogen haben, sollen anhand von Wohnsitzausweisen grundlegende öffentliche Dienstleistungen angeboten werden. Die Gebührenerhebung der Wohnsitzausweise ist abzuschaffen. Es gilt, einen Mechanismus der Knüpfung der Transferzahlung im Rahmen des Haushalts an die Integration in die Stadtbevölkerung zu etablieren und die Kosten für die Integration der bäuerlichen Wanderarbeiter in die Stadtbevölkerung rational zu verteilen. Es gilt des Weiteren, den Mechanismus zur standardisierten, vielfältigen und nachhaltigen Investition und Geldmittelbeschaffung für städtischen Aufbau zu etablieren. Wir sollen an der sparsamen und intensiven Bodennutzung festhalten, einen einheitlichen Bodenmarkt für Bauzwecke von Stadt und Land umsichtig und sicheren Schrittes errichten und die Pilotversuche mit dem planmäßigen Ausgleich von neu ausgewiesenem Bauland und neu urbar gemachten Böden innerhalb einer Bauprojektzone vervollkommnen und erweitern. Durch verstärkte finanzielle und politische Unterstützung sollen die umfassenden Pilotprojekte mit der neuartigen Urbanisierung erweitert werden.

Das Niveau der Planung, des Aufbaus und der Verwaltung von Städten soll erhöht werden. Wir sollen Pläne für die Städtegruppen ausarbeiten und durchführen und die einander ergänzende und integrative Entwicklung von benachbarten Städten in den Bereichen Infrastruktur und grundlegende öffentliche Dienstleistung geordnet vorantreiben. Wir sollen die Normen für die Gründung von Städten vervollkommnen, die Pilotversuche mit der Erweiterung der Zuständigkeitsbereiche und Funktionen von übergroßen Gemeinden durchführen und die Bevölkerungszahl der Megastädte unter Kontrolle bringen. Es gilt, die industriellen und bevölkerungsmäßigen Tragfähigkeiten von Städten auf der Distriktebene, Kreisstädten und zentralen Gemeinden auf eine neue Stufe zu heben und den Bauern Erleichterungen zu verschaffen, sich in der Nähe ihres Wohnortes in die Stadtbevölkerung zu integrieren. Es gilt, intelligente Städte zu entwickeln, die historischen und regionalen Kulturgüter zu schützen und fortzuführen, städtische Einrichtungen für Wasser-, Gas- und Elektrizitätsversorgung, öffentlichen Verkehr und Hochwasserschutz sowie Einrichtungen zur Abwehr der Wasseranstauung verstärkt zu bauen. Die „Stadtkrankheiten“ wie Verschmutzung und Verkehrsstau sollen entschieden behandelt werden, damit die täglichen Wege bequemer werden und das Umfeld noch lebenswerter wird.

Neue Räume für die regionale Entwicklung sollen erschlossen und erweitert werden. Wir sollen nach einem einheitlichen Plan die strategische Kombination der vier Wirtschaftsblöcke, nämlich die in die groß angelegte Erschließung einbezogenen westlichen Gebiete, die in der Wiederbelebung befindlichen alten Industriebasen im Nordosten, die aufstrebenden zentralen Gebiete und die entwickelten östlichen Gebiete, und der drei wirtschaftlichen Schlüsselregionen, nämlich der Wirtschaftsgürtel Seidenstraße und die maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts, die sich koordiniert entwickelnden Städte Beijing, Tianjin und Provinz Hebei, die Wirtschaftsregion entlang dem Jangtse, realisieren. Wir sollen des Weiteren in den westlichen Gebieten eine Reihe von großen Bauprojekten in den Bereichen umfassender Verkehr, Energie, Wasserbau, Ökologie und Gewährleistung der Lebenshaltung der Bevölkerung starten, die politischen Maßnahmen zur umfassenden Wiederbelebung der Industriebasen in Nordost¬china und anderen Gebieten gut in die Praxis umsetzen, den Bau von umfassenden Verkehrsknotenpunkten und -netzen in den zentralen Gebieten beschleunigen und die östlichen Gebiete dabei unterstützen, sich als Vorreiter zu entwickeln. Es gilt, die Unterstützung für die alten revolutionären Stützpunktgebiete, die von nationalen Minderheiten bewohnten Gebiete, die Grenzgebiete und die armen Gebiete zu verstärken und die differenzierte Wirtschaftspolitik für verschiedene Regionen gut zu vervollständigen. Es gilt des Weiteren, den Aufbau des Wirtschaftsgürtels Seidenstraße und der maritimen Seidenstraße des 21. Jahrhunderts mit der regionalen Erschließung und Öffnung zu verbinden, die neue eurasische Landbrücke und die wichtigen Grenzübergänge zu Land und zu See verstärkt aufzubauen. Die koordinierte Entwicklung der Städte Beijing, Tianjin und der Provinz Hebei ist voranzutreiben und ihre Vorreiterrolle beim Erzielen von substanziellen Durchbrüchen in den Bereichen wie Integration des Verkehrswesens, Schutz von Ökosystemen und der Umwelt, Niveauanhebung und Verlagerung der Industrien zu entfalten. Es gilt, den Aufbau der Wirtschaftsregion entlang dem Jangtse voranzutreiben, die großen Bauprojekte wie Regulierung dieses goldenen Wasserwegs und Errichtung von Anlegeplätzen und Häfen ihm entlang geordnet in Angriff zu nehmen, mehrdimensionale Durchgänge des umfassenden Verkehrs zu gestalten, die Modellzonen für die Verlagerung der Industrien aufzubauen und die stufenweise Verlagerung der Industrien von östlichen Gebieten durch Anleitung in die westlichen Gebiete zu realisieren. Die Strukturumwandlung und Niveauanhebung der Städte, die durch die Ausschöpfung von Ressourcen geprägt sind, sollen beschleunigt werden. Der Aufbau von Schwerpunktentwicklungszonen in den zentralen und westlichen Gebieten ist zu verstärken und die regionale Zusammenarbeit wie im Großraum des Perlfluss-Deltas zu vertiefen.

Unser Land ist ein großes maritimes Land. Wir sollen einen Plan über die maritime Strategie ausarbeiten und umsetzen, die maritime Wirtschaft entwickeln, die Ökosysteme und die Umwelt des Meeres schützen und das Niveau der ozeanologischen Wissenschaft und Technik heben. Wir sollen auch die umfassende Verwaltung des Meeres verstärken, den Aufbau der maritimen Kräfte intensivieren, die maritimen Rechte und Interessen des Lands entschieden wahren, die Streitigkeiten auf dem Meer angemessen behandeln und die bilaterale und multilaterale maritime Zusammenarbeit aktiv ausbauen, um unser Land zielgerichtet zu einem starken maritimen Land aufzubauen.

Die Industriestruktur soll auf einen mittleren bis oberen Leistungsstand gehoben werden. Die Fertigungsindustrie ist unsere Industrie mit Stärken. Wir sollen den Plan „Die chinesische Fertigungsindustrie bis zum Jahr 2025“ durchführen, an der Innovation als Treibkraft, der intelligenzintensiven Umwandlung, der Stärkung der Grundlage und der grünen Entwicklung festhalten und unser Land beschleunigt von einem Land mit einer großen Dimension der Fertigungsindustrie in ein starkes Land der Fertigungsindustrie umwandeln. Wir sollen die Maßnahmen zur Zinssubvention und beschleunigten Abschreibung sowie andere Maßnahmen ergreifen, um die technische Umgestaltung der traditionellen Industrien voranzutreiben. Es soll daran festgehalten werden, manche Industrien beizubehalten und andere einzuschränken, die überschüssigen Produktionskapazitäten sollen aufgelöst, die Fusion und Umorganisation der Unternehmen unterstützt sowie die Weiterentwicklung der leistungsstarken Unternehmen und die Schließung von Verlustbetrieben im Wettbewerb auf dem Markt realisiert werden. Es gilt, die tief greifende Integration der Industrialisierung und der verstärkten Anwendung der Informationstechnologie zu fördern, die Technologien wie die informationstechnikgestützte Vernetzung, die Digitalisierung und die künstliche Intelligenz zu entwickeln und zu verwenden sowie mit konzentrierten Kräften in einigen Schlüsselbereichen wichtige Positionen zu beherrschen und Durchbrüche zu erzielen.

Die neuen Industrien und die neuen Kommerzformen sind die Bereiche, die für den Wettbewerb von großer Bedeutung sind. Die wichtigen Projekte wie Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau, Informationsnetzwerke, integrierte Schaltungen, neue Energien, neue Werkstoffe, Biopharmazie, Luftfahrtantriebe und Gasturbinen sind durchzuführen sowie eine Reihe von neuen Industrien ist zu führenden Industrien zu entwickeln. Es gilt, den Aktionsplan des „Internet Plus“ auszuarbeiten, die Verbindung von mobilem Internet, dem Cloud Computing, Big Data, dem Internet der Dinge usw. mit der modernen Fertigungsindustrie voranzutreiben, die gesunde Entwicklung des elektronischen Handels, des industriellen Internets sowie der Onlinefinanzgeschäfte zu fördern und die Internetunternehmen anzuleiten, ihren internationalen Marktanteil auszubauen. Der Staat hat bereits den Fonds in Höhe von 40 Milliarden Yuan für die Anleitung der Investitionen in die Existenzgründung in den neuen Industrien errichtet; es gilt, mehr Geldmittel zu integrieren und zu beschaffen, um die Innovation der Industrien anzuspornen und zu fördern.

Der Dienstleistungssektor hat ein großes Beschäftigungsvolumen und eine breite Entwicklungsperspektive. Es gilt, die Reform und Öffnung im Dienstleistungssektor zu vertiefen, die Unterstützungspolitik bezüglich der Finanz und Steuer, der Böden sowie Preise und das System des bezahlten Urlaubs in die Praxis umzusetzen und die lebens- und produktionsnahen Dienstleistungsbranchen wie Tourismus, Gesundheitspflege, Seniorenbetreuung sowie Ideenfindung und Design tatkräftig zu entwickeln. Es gilt des Weiteren, die Reform des Zirkulationssystems zu vertiefen, den Aufbau der Einrichtungen für die moderne Warenzirkulation wie den umfassenden Großhandel der Agrarprodukte, Lageranlagen und Kühlketten zu verstärken und durch Bemühungen die Zirkulationskosten in großem Maße zu senken.

Mit der Innovation der Systeme soll die wissenschaftliche und technische Innovation vorangetrieben werden. Bei der Innovation und schöpferischen Arbeit kommt es auf die Menschen an. Die Reform der Verwaltung der Nutzung und Verfügung von sowie der Gewinnbeteiligung an wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnissen ist zu beschleunigen, der Umfang der Durchführung der Politik zum Ansporn durch Aktienbesitz der Mitarbeiter und durch Ausschüttung der Dividende ist zu erweitern, das Rechtssystem für die Umwandlung von wissenschaftlich-technischen Forschungsergebnissen in reale Produktivkräfte und die Diensterfindungen ist zu vervollkommnen, damit die innovativen Fachkräfte an den Gewinnen aus den Ergebnissen teilhaben. Es gilt, die Politik zur Förderung der Fluktuation von Wissenschaftlern und Forschern auszuarbeiten, die Systeme der wissenschaftlichen und technischen Bewertung, der Bestimmung und Verleihung der fachlichen Titel sowie der staatlichen Auszeichnung zu reformieren und die Reform der Forschungsakademien und -institute nach Kategorien voranzutreiben. Hoch qualifizierte ausländische Fachkräfte und Intelligenz sind zu gewinnen. Der Aktionsplan für die Strategien des geistigen Eigentums soll tief greifend durchgeführt, die Verletzung des Urheberrechts gesetzesgemäß bekämpft und Erfindungen sowie schöpferische Arbeiten sollen wirksam geschützt werden, damit der Baum der Innovation prächtig gedeiht.

Die Unternehmen sind die Hauptträger der technischen Innovation. Die allgemeine Vergünstigungspolitik wie Abzug der prozentual erweiterten Forschungs- und Entwicklungskosten für die Steuerbemessung der Unternehmen sowie die Unterstützung der Unternehmen mit Neu- und Hochtechnologien ist in die Tat umzusetzen und zu vervollkommnen sowie die Unternehmen sind anzuspornen, Ausgaben für Innovationen zu steigern. Die Unternehmen sollen unterstützt werden, mehr an der Durchführung der wichtigen Projekte für Wissenschaft und Technik und am Aufbau der Plattform zur wissenschaftlichen Forschung teilzunehmen, und die koordinierte Innovation von Produktion, Lehre und Forschung, bei der die Unternehmen die führende Rolle spielen, soll vorangetrieben werden. Der Handlungsspielraum für Innovation und Existenzgründung durch breiteste Volksmassen ist tatkräftig zu erweitern, die staatlichen Modellzonen für selbstständige Innovation sind zu vermehren, die staatlichen Hightech-Entwicklungszonen gut zu gestalten sowie ihre Vorreiterrolle bei der Konzentration der innovativen Faktoren zu entfalten. Die mittleren und Kleinunternehmen haben gute Aussichten für ihre Entwicklung. Wir sollen ihnen in den Sattel helfen und sie ein Stück des Weges begleiten, damit die Innovationen durch einfache Leute auf der Basisebene allgemeine gesellschaftliche Sitte werden und weitestgehend Früchte tragen.

Der Schwerpunkt der Erhöhung der Effizienz der Innovation liegt auf der Optimierung der Verteilung der wissenschaftlich-technischen Ressourcen. Wir sollen die Art und Weise der Verwaltung der Pläne für Wissenschaft und Technik, die vom zentralen Haushalt unterstützt werden, reformieren und die der Öffentlichkeit zugängliche und einheitliche staatliche Plattform zur Verwaltung der Wissenschaft und Technik etablieren. Die Regierung wird den Schwerpunkt der Unterstützung auf die Grundlagenforschung, die Spitzentechnologien und die wichtige Forschung über allgemein anwendbare Schlüsseltechnologien legen, die originäre Innovation beflügeln und die staatlichen wichtigen Projekte für Wissenschaft und Technik beschleunigt durchführen. Wichtige grundlegende Einrichtungen für wissenschaftliche Forschung und große Instrumente und Gerätschaften für wissenschaftliche Forschung sollen der Gesellschaft allseitig zugänglich gemacht werden. Wenn die Intelligenz von Hunderten Millionen Menschen zur Entfaltung kommt, dann bildet sich bestimmt die herrschende Strömung aus den von ihnen geschaffenen Innovationen.