Die Kernwaffen zu
vernichten und die Gefahr eines nuklearen Krieges abzuwenden, ist
der gemeinsame Wunsch der V�lker aller L�nder. Es ist auch das Ziel,
das Regierung und Volk Chinas unersch�tterlich anstreben. La�t uns
f�r eine kernwaffenfreie Welt
arbeiten. --Auszug
aus der Rede des Vorsitzenden Jiang Zemin am 26. M�rz 1993 auf der
Abr�stungskonferenz in Genf . |
Am 31. Juli 1963
schlug die chinesische Regierung in einer Erkl�rung vor, da� sich
die Kernwaffen besitzenden Staaten und die kernwaffenlosen Staaten
der Welt verpflichten sollten, durch entschlossene Anstrengungen die
Kernwaffen allseitig zu verbieten und gr�ndlich und entschlossen zu
vernichten. Zur Entwicklung von Kernwaffen nimmt China stets eine
verantwortungsvolle und vorsichtige Haltung ein und h�lt sein
nukleares Arsenal auf einem beschr�nkten Niveau. Seine Kernwaffen
dienen einzig und allein dem Zweck der Selbstverteidigung. China hat
niemals Kernwaffen dazu verwendet, andere L�nder zu bedrohen oder am
atomaren Wettr�sten teilzunehmen. Es hat sie niemals au�erhalb
seiner Staatsgrenze stationiert.
China ist entschieden gegen
das nukleare Wettr�sten und tritt daf�r ein, da� die Staaten mit dem
gr��ten nuklearen Arsenal besondere Verantwortung f�r die nukleare
Abr�stung tragen und als erste ihre Kernwaffendepots und
Tr�gersysteme stark reduzieren sollten, um Voraussetzungen daf�r zu
schaffen, da� andere Kernwaffen besitzende L�nder am Proze� der
nuklearen Abr�stung teilnehmen.
China ist stets der
Ansicht, da� das allseitige Atomtestverbot ein wichtiger Schritt ist
zur Erreichung des Ziels des allseitigen Verbots und der restlosen
Vernichtung der Kernwaffen. Um den Proze� der globalen
Nuklearabr�stung voranzubringen, schlug die chinesische Regierung im
Oktober 1993 vor, durch Verhandlungen einen allseitigen
Testverbot-Vertrag (CTBT) nicht sp�ter als 1996 abzuschlie�en.
Danach nahm sie aktiv an den Verhandlungen um diesen Vertrag teil.
Am 29. Juli 1996 k�ndigte China die vorl�ufige Einstellung von
Atomtests an. China war eines der ersten L�nder, die den CTBT am 24.
September 1996 unterzeichneten, als der Vertrag zur Unterzeichnung
offen war. Seitdem unterst�tzte es die Vorbereitungsarbeit f�r die
Ausf�hrung des Vertrages und nahm aktiv daran teil.
China ist f�r den m�glichst
fr�hen Abschlu� eines Vertrags �ber das Verbot der Produktion von
spaltbarem Material (FMCT) in �bereinstimmung mit dem auf der
Abr�stungskonferenz vereinbarten Arbeitsprogramm. 1993 unterst�tzte
es die UNO-Resolution �ber den Abschlu� eines multilateralen, nicht
diskriminierenden und effektiv verifizierbaren FMCT. Im April 1997
ver�ffentlichten China, die USA, Ru�land, Frankreich und
Gro�britannien eine gemeinsame Erkl�rung, in der sie den m�glichst
fr�hen Abschlu� des FMCT durch Verhandlungen auf der Basis des
"Shannon Berichts" und des darin enthaltenen Mandats unterst�tzten.
Im Jahre 1994 hob der
damalige chinesische Vizeministerpr�sident und Au�enminister Qian
Qichen in seiner Rede auf der 49. UNO-Vollversammlung hervor, da�
eine internationale Konvention �ber das allseitige Verbot von
Kernwaffen abzuschlie�en
sei. China ist stets gegen
die Entwicklung und Stationierung des Weltraumwaffensystems und das
Safeguard-System der Raketenverteidigung, das die globale
strategische Balance und Stabilit�t unterminiert. Am 1. Dezember
1999 stellten China, Ru�land und Beloru�land auf der
UNO-Vollversammlung einen Antrag auf Einhaltung und Ausf�hrung des
Vertrags �ber die Einschr�nkung des Raketenabwehrsystems (ABM), der
von der 54. Tagung der UNO-Vollversammlung angenommen wurde. Ihr
Ziel war, die globale strategische Sicherheit und Stabilit�t zu
wahren und die Entwicklung der nuklearen Abr�stung beizubehalten.
China schlo� sein
Kernwaffen-Forschungsgel�nde in der Provinz Qinghai, das nach der
Sanierung der Umwelt im Mai 1995 der lokalen Regierung offiziell
�bergeben wurde.
China tritt daf�r ein, nicht
als erstes Land Kernwaffen einzusetzen, und arbeitet f�r die Verhinderung
eines nuklearen Krieges;
China bem�ht sich um die St�rkung des internationalen
Nichtweitergabe-Systems und setzt sich f�r die Verhinderung der
Kernwaffenverbreitung ein;
China unterst�tzt die Errichtung
kernwaffenfreier Zonen und setzt sich f�r die Wahrung des Weltfriedens
ein
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