Die Kernwaffen zu
vernichten und die Gefahr eines nuklearen Krieges abzuwenden, ist
der gemeinsame Wunsch der Völker aller Länder. Es ist auch das Ziel,
das Regierung und Volk Chinas unerschütterlich anstreben. Laßt uns
für eine kernwaffenfreie Welt
arbeiten. --Auszug
aus der Rede des Vorsitzenden Jiang Zemin am 26. März 1993 auf der
Abrüstungskonferenz in Genf . |
Am 31. Juli 1963
schlug die chinesische Regierung in einer Erklärung vor, daß sich
die Kernwaffen besitzenden Staaten und die kernwaffenlosen Staaten
der Welt verpflichten sollten, durch entschlossene Anstrengungen die
Kernwaffen allseitig zu verbieten und gründlich und entschlossen zu
vernichten. Zur Entwicklung von Kernwaffen nimmt China stets eine
verantwortungsvolle und vorsichtige Haltung ein und hält sein
nukleares Arsenal auf einem beschränkten Niveau. Seine Kernwaffen
dienen einzig und allein dem Zweck der Selbstverteidigung. China hat
niemals Kernwaffen dazu verwendet, andere Länder zu bedrohen oder am
atomaren Wettrüsten teilzunehmen. Es hat sie niemals außerhalb
seiner Staatsgrenze stationiert.
China ist entschieden gegen
das nukleare Wettrüsten und tritt dafür ein, daß die Staaten mit dem
größten nuklearen Arsenal besondere Verantwortung für die nukleare
Abrüstung tragen und als erste ihre Kernwaffendepots und
Trägersysteme stark reduzieren sollten, um Voraussetzungen dafür zu
schaffen, daß andere Kernwaffen besitzende Länder am Prozeß der
nuklearen Abrüstung teilnehmen.
China ist stets der
Ansicht, daß das allseitige Atomtestverbot ein wichtiger Schritt ist
zur Erreichung des Ziels des allseitigen Verbots und der restlosen
Vernichtung der Kernwaffen. Um den Prozeß der globalen
Nuklearabrüstung voranzubringen, schlug die chinesische Regierung im
Oktober 1993 vor, durch Verhandlungen einen allseitigen
Testverbot-Vertrag (CTBT) nicht später als 1996 abzuschließen.
Danach nahm sie aktiv an den Verhandlungen um diesen Vertrag teil.
Am 29. Juli 1996 kündigte China die vorläufige Einstellung von
Atomtests an. China war eines der ersten Länder, die den CTBT am 24.
September 1996 unterzeichneten, als der Vertrag zur Unterzeichnung
offen war. Seitdem unterstützte es die Vorbereitungsarbeit für die
Ausführung des Vertrages und nahm aktiv daran teil.
China ist für den möglichst
frühen Abschluß eines Vertrags über das Verbot der Produktion von
spaltbarem Material (FMCT) in Übereinstimmung mit dem auf der
Abrüstungskonferenz vereinbarten Arbeitsprogramm. 1993 unterstützte
es die UNO-Resolution über den Abschluß eines multilateralen, nicht
diskriminierenden und effektiv verifizierbaren FMCT. Im April 1997
veröffentlichten China, die USA, Rußland, Frankreich und
Großbritannien eine gemeinsame Erklärung, in der sie den möglichst
frühen Abschluß des FMCT durch Verhandlungen auf der Basis des
"Shannon Berichts" und des darin enthaltenen Mandats unterstützten.
Im Jahre 1994 hob der
damalige chinesische Vizeministerpräsident und Außenminister Qian
Qichen in seiner Rede auf der 49. UNO-Vollversammlung hervor, daß
eine internationale Konvention über das allseitige Verbot von
Kernwaffen abzuschließen
sei. China ist stets gegen
die Entwicklung und Stationierung des Weltraumwaffensystems und das
Safeguard-System der Raketenverteidigung, das die globale
strategische Balance und Stabilität unterminiert. Am 1. Dezember
1999 stellten China, Rußland und Belorußland auf der
UNO-Vollversammlung einen Antrag auf Einhaltung und Ausführung des
Vertrags über die Einschränkung des Raketenabwehrsystems (ABM), der
von der 54. Tagung der UNO-Vollversammlung angenommen wurde. Ihr
Ziel war, die globale strategische Sicherheit und Stabilität zu
wahren und die Entwicklung der nuklearen Abrüstung beizubehalten.
China schloß sein
Kernwaffen-Forschungsgelände in der Provinz Qinghai, das nach der
Sanierung der Umwelt im Mai 1995 der lokalen Regierung offiziell
übergeben wurde.
China tritt dafür ein, nicht
als erstes Land Kernwaffen einzusetzen, und arbeitet für die Verhinderung
eines nuklearen Krieges;
China bemüht sich um die Stärkung des internationalen
Nichtweitergabe-Systems und setzt sich für die Verhinderung der
Kernwaffenverbreitung ein;
China unterstützt die Errichtung
kernwaffenfreier Zonen und setzt sich für die Wahrung des Weltfriedens
ein
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