China wird zu keiner
Zeit und unter keinen Umständen als erstes Land Kernwaffen einsetzen
--Aus
der Erklärung der chinesischen Regierung
am
16. Oktober 1964 |
Um die Gefahr eines nuklearen Krieges zu
verhindern und zu bannen, erklärte die chinesische Regierung im
Jahre 1964 feierlich, daß es zu keiner Zeit und unter keinen
Umständen als erstes Land Kernwaffen einsetzen würde. Danach hat
sich China verpflichtet, keine Kernwaffen gegen atomwaffenfreie
Länder und Zonen einzusetzen bzw. den Einsatz solcher Waffen nicht
anzudrohen. China ist der einzige Staat, die diese Verpflichtung
übernommen und eingehalten hat. China fördert
den Abschluß eines multilateralen Vertrages über den
Nichtersteinsatz von Kernwaffen. Im Januar 1994 unterbreitete China
den USA, Rußland, Frankreich und Großbritannien offiziell einen
Vertragsentwurf über den gegenseitigen Nichtersteinsatz von
Kernwaffen und schlug vor, daß sich die fünf Atommächte möglichst
früh darüber konsultieren sollten. China sucht
aktiv die Unterstützung anderer Kernwaffen besitzender Staaten
dafür, auf bilateraler Basis einander zu versprechen, nicht als
erste Kernwaffen einzusetzen. Am 4. September 1994 verpflichteten
sich die Staatsoberhäupter Chinas und Rußlands in einer Erklärung,
nicht als erste Kernwaffen gegen das andere Land einzusetzen oder
das andere Land als Ziel zu nehmen. China ist
der Meinung, daß gewisse vertrauensbildende Maßnahmen als ein
integrierter Teil der nuklearen Abrüstung vor der Erreichung des
allseitigen Verbots und der restlosen Vernichtung der Kernwaffen
notwendig sind. Diese Maßnahmen können im Rahmen einer Konvention
über das allseitige Verbot der Kernwaffen in Erwägung gezogen
werden.
China fördert die nukleare Abrüstung und
setzt sich für das allseitige Verbot und die restlose Vernichtung
von Kernwaffen ein
China bemüht sich um die Stärkung
des internationalen Nichtweitergabe-Systems und setzt sich für
die Verhinderung der Kernwaffenverbreitung ein
China unterstützt die Errichtung von kernwaffenfreien
Zonen und setzt sich für die Erhaltung des Weltfriedens ein |
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