China ist stets entschieden gegen jegliche Form der
Weitergabe von Kernwaffen an irgendein Land. Es befolgt die Politik,
die Weitergabe von Kernwaffen nicht zu befürworten und zu fördern,
Kernwaffen nicht an andere weiterzugeben sowie anderen Ländern nicht
bei der Entwicklung von Kernwaffen zu helfen. Gleichzeitig betont
China, da?die Kernwaffensperre nicht die internationale
Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung von Kernenergie
beeinträchtigen soll.
Am 9. März 1992 trat China dem
Vertrag für die Nichtweitergabe von Kernwaffen (NPT) bei. 1995
schlo?es sich dem Konsens über den Beschlu?für eine unbefristete
Verlängerung des Vertrages an. Im Jahre 1984 trat China der
Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA) bei. 1985 kündigte es an,
Teile seiner zivilen kerntechnischen Anlagen der
Sicherheitskontrolle der IAEA auf freiwilliger Basis zu
unterstellen. 1988 unterzeichnete es ein Abkommen über die
freiwillige Sicherheitskontrolle mit der IAEA. Um die Kontrolle über
den Nuklearexport zu verstärken und zu verbessern, gab die
chinesische Regierung am 10. September 1997 die "Regelungen über die
Kontrolle von Nuklearexporten der VR China" bekannt. Die Regelungen
verbieten jede Hilfe für nukleare Anlagen, die nicht unter der
Sicherheitskontrolle der IAEA stehen, und sehen vor, da?der
Nuklearexport von den vom Staatsrat bevollmächtigten Ämtern mit dem
Nuklearexport-Lizenzsystem monoponisiert werden soll. Die
"Bestimmungen über die Exportkontrolle von doppelt zu nutzenden
atomaren Materialien und den einschlägigen Technologien ``, die am
1. Juni 1998 bekannt gegeben wurden, üben eine strenge Kontrolle
über die doppelt zu nutzenden atomaren Materialien und die
einschlägigen Technologien aus. China unterstützt den " 93 + 2 ``
-Plan, der auf die Stärkung der Effektivität des
IAEA-Sicherheitssystems abzielt, und verpflichtet sich, auf
freiwilliger Basis zur Durchführung des Plans beizutragen. Am 31.
Dezember 1998 unterzeichnete China das "Zusatzprotokoll zum Abkommen
zwischen China und der IAEA über die Ausübung der
Sicherheitskontrolle in China``.
 China fördert die nukleare
Abrüstung ud setzt sich für das allseitige Verbot und die restlose
Vernichtung von Kernwaffen ein
China tritt dafür ein, nicht
als erstes Land Kernwaffen einzusetzen und arbeitet für die Verhinderung
eines nuklearen Krieges
China unterstützt die Errichtung
von kernwaffenfreien Zonen und setzt sich für die Erhaltung des
Weltfriedens ein |
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