China ist stets entschieden gegen jegliche Form der
Weitergabe von Kernwaffen an irgendein Land. Es befolgt die Politik,
die Weitergabe von Kernwaffen nicht zu bef�rworten und zu f�rdern,
Kernwaffen nicht an andere weiterzugeben sowie anderen L�ndern nicht
bei der Entwicklung von Kernwaffen zu helfen. Gleichzeitig betont
China, da?die Kernwaffensperre nicht die internationale
Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung von Kernenergie
beeintr�chtigen soll.
Am 9. M�rz 1992 trat China dem
Vertrag f�r die Nichtweitergabe von Kernwaffen (NPT) bei. 1995
schlo?es sich dem Konsens �ber den Beschlu?f�r eine unbefristete
Verl�ngerung des Vertrages an. Im Jahre 1984 trat China der
Internationalen Atomenergie-Beh�rde (IAEA) bei. 1985 k�ndigte es an,
Teile seiner zivilen kerntechnischen Anlagen der
Sicherheitskontrolle der IAEA auf freiwilliger Basis zu
unterstellen. 1988 unterzeichnete es ein Abkommen �ber die
freiwillige Sicherheitskontrolle mit der IAEA. Um die Kontrolle �ber
den Nuklearexport zu verst�rken und zu verbessern, gab die
chinesische Regierung am 10. September 1997 die "Regelungen �ber die
Kontrolle von Nuklearexporten der VR China" bekannt. Die Regelungen
verbieten jede Hilfe f�r nukleare Anlagen, die nicht unter der
Sicherheitskontrolle der IAEA stehen, und sehen vor, da?der
Nuklearexport von den vom Staatsrat bevollm�chtigten �mtern mit dem
Nuklearexport-Lizenzsystem monoponisiert werden soll. Die
"Bestimmungen �ber die Exportkontrolle von doppelt zu nutzenden
atomaren Materialien und den einschl�gigen Technologien ``, die am
1. Juni 1998 bekannt gegeben wurden, �ben eine strenge Kontrolle
�ber die doppelt zu nutzenden atomaren Materialien und die
einschl�gigen Technologien aus. China unterst�tzt den " 93 + 2 ``
-Plan, der auf die St�rkung der Effektivit�t des
IAEA-Sicherheitssystems abzielt, und verpflichtet sich, auf
freiwilliger Basis zur Durchf�hrung des Plans beizutragen. Am 31.
Dezember 1998 unterzeichnete China das "Zusatzprotokoll zum Abkommen
zwischen China und der IAEA �ber die Aus�bung der
Sicherheitskontrolle in China``.
 China f�rdert die nukleare
Abr�stung ud setzt sich f�r das allseitige Verbot und die restlose
Vernichtung von Kernwaffen ein
China tritt daf�r ein, nicht
als erstes Land Kernwaffen einzusetzen und arbeitet f�r die Verhinderung
eines nuklearen Krieges
China unterst�tzt die Errichtung
von kernwaffenfreien Zonen und setzt sich f�r die Erhaltung des
Weltfriedens ein |
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