Vizminister für Umweltschutz, Zhang Lijun

Der chemische Sauerstoffbedarf und die Gesamtausstoßmenge des Schwefeldioxides wurden 2008 in China jeweils um 4,42 beziehungsweise 5,95 Prozent reduziert. Um diesen Erfolg zu erzielen, habe China einige effektive Maßnahmen durchgeführt. Dies sagte Zhang Lijun, der Vizeminister für Umweltschutz, am Mittwoch in Beijing.

Erstens haben die Regierungen auf allen Ebenen großen Wert auf das Energiesparen und die Reduktion der Schadstoffemission gelegt. Zum Beispiel hat die Provinz Hebei 30 Unternehmen und 30 Kreise, deren Schadstoffemission die Hälfte der Menge der ganzen Provinz ausmacht, schwerpunktmäßig überwacht. Die Parteisekretäre und die Leiter dieser Kreise können innerhalb von drei Jahren ihr Amt nicht wechseln. Wenn sie in dieser Zeit die Schadstoffemission nicht reduzieren können, würden sie entlassen. Alle drei Monate hat die Provinzregierung die Arbeit dieser Unternehmen und Kreise überprüft und ihnen bei der Lösung mancher Probleme geholfen. Im Vergleich zu 2007 sind die zwei Indexe der Provinz um mehr als neun Prozent gesunken.

Zweitens wurde die Umstrukturierung der Industrie weiter verstärkt. Im letzten Jahr wurden im ganzen Land über 1100 Papierfabriken geschlossen, welche die Umwelt schwer verschmutzt haben. Betroffen sind auch 16,69 Millionen Kilowatt kleine Wärmegeneratorsätze sowie 14 Millionen Tonnen rückständige Eisenherstellungsfähigkeit und 6 Millionen Tonnen Stahl.

Drittens wurden die Projekte für die Reduktion der Schadstoffemission weiter ausgebaut. Beispielsweise gab es 2008 in China 11,49 Millionen Tonnen mehr Abwasserbehandlungsfähigkeit. Die Abwasserbehandlungsrate ist von 62 Prozent im Jahr 2007 auf 66 Prozent im Jahr 2008 gestiegen.

Viertens wurde eine strenge Rechenschaftspflicht eingeführt. Anfang 2008 hat das Ministerium für Umweltschutz die Arbeitssituation für die Reduzierung der Schadstoffemission im Jahr 2007 veröffentlicht. Die Bauprojekte von vier Städten und drei Stromgruppen wurden beschränkt, weil sie die Umweltschutzvorgaben nicht rechtzeitig vollendet haben. Außerdem hat das Ministerium sieben Fabriken, die keine Entschwefelungsanlagen betrieben haben, schwer bestraft.

Fünftens wurden eine Wirtschaftspolitik, welche das Energiesparen und die Reduktion der Schadstoffemission unterstützt, durchgeführt. Die Kosten für die Abwasserbehandlung beträgt 0,8 Yuan. 2008 hat die Gebühr für die Abwasserbehandlung 0,8 Yuan erreicht. Außerdem hat die zentrale Finanzierung 3,4 Milliarden Yuan ausgegeben, um die Fähigkeit der Umweltschutzbehörden zu erhöhen. Das Beobachtungssystem für die Verschmutzungsquellen auf der Provinzebene wurde vollendet.