Der anhaltende Smog sorgt dafür, dass die Umweltprobleme Chinas in diesem Winter zu einem heiß diskutierten Thema werden. Ein Bericht von der chinesischen Umweltakademie stuft die Luftqualität in manchen Städten als "bedrohlich" ein. Die zuständigen Behörden rechnen mit einer neuen Umweltsteuer.

Das Finanzministerium, das Steuerhauptamt und das Umweltschutzministerium werden über einen Gesetzesentwurf zur Erhebung einer Umweltsteuer beraten, der gemäß den Grundsätzen der chinesischen Steuergesetze ausgearbeitet werden soll, damit der Entwurf rechtzeitig der chinesischen Legislative vorgelegt werden kann.

Im diesem Winter macht der anhaltende, dichte Smog die Menschen auf die Umweltprobleme aufmerksam. Experten bezeichnen die Luftqualität als schädlich für die Gesundheit der Bevölkerung. In einem Bericht der chinesischen Umweltakademie hieß es, dass China zu den am schwersten verschmutzten Ländern der Welt zähle. Dies erregte unter der Bevölkerung heftige Diskussionen und Zweifel über die Umweltschutzmaßnahmen der Regierung.

"Die Umweltsteuer wird eine Reform der derzeit noch gültigen Verschmutzungsgebühren sein, die bereits vor Jahren erarbeitet wurden. Deswegen haben wir schon eine gewisse Erfahrung mit dem Thema", erklärt Xu Wen, Wissenschaftler am Forschungsinstitut des Finanzministeriums. "Die Bedingungen sind im Großen und Ganzen reif dafür. Wir werden dem Volkskongress vorschlagen, eine Umweltsteuer zu erheben." Laut Xu hängt die Auswirkung der Umweltsteuer von dem Steuersatz ab. Ein wichtiges Problem des derzeit gültigen Systems für Verschmutzungsgebühren liege in den niedrigen Erhebungsstandards, die dazu geführt hätten, dass die Unternehmen lieber die Gebühren bezahlten, als teure Maßnahmen gegen die Verschmutzung zu ergreifen. Deswegen sei die Erhöhung des Steuersatzes notwendig, betont Xu Wen. "Außerdem sollen die Umweltsteuer, der Handel mit Kohlendioxidemissionen und andere umwelt- und wirtschaftspolitische Maßnahmen besser miteinander koordiniert werden, um die Umweltprobleme lösen zu können."

Drei Arten der Verschmutzung (Schwefeldioxid, Abwässer und feste Abfälle) sowie das Kohlendioxid sollen in die Umweltsteuer mit einbezogen werden. Es ist deswegen davon auszugehen, dass die Erdöl- und petrochemische Industrie die Hauptzielgruppe der Steuer sein wird. Gleichzeitig mit der Einführung der Umweltsteuer sollen die Körperschaftsteuer und die Umsatzsteuer gesenkt werden. Denn um die Wirtschaft nicht abzuwürgen, müssen Umweltschutz und Wirtschaftsentwicklung miteinander kombiniert werden.