Die internationale Gemeinschaft schenke den Umweltproblemen viel Aufmerksamkeit. Alle Länder auf der Welt müssen ihre Zusammenarbeit im Bereich Umweltschutz verstärken und gemeinsam die globalen und regionalen Umweltprobleme behandeln sowie eine nachhaltige Entwicklung fördern. Dies sagte Chinas Umweltschutzminister Chen Jining am Samstagnachmittag im Rahmen der 3. Tagung des 12. Nationalen Volkskongresses in Beijing.

"Als ein verantwortliches Mitglied der internationalen Gemeinschaft nimmt die chinesische Regierung ständig aktiv an den Konventionen und Aktionsplänen für Umweltschutz teil, die von der UNO und den anderen Regierungsorganisationen initiiert worden sind. Außerdem arbeitet China mit den Industrieländern zusammen, um darüber zu diskutieren, fortschrittliche Ideen und Technologien einzuführen, um die inländische Energieeinsparung und Reduktion der Schadstoffemission zu fördern. Darüber hinaus arbeitet China mit anderen Entwicklungsländern zusammen, hält am gegenseitigen Nutzen fest und erfährt dabei die Widersprüche zwischen Entwicklung und Umweltschutz."

2015 werde China die Zusammenarbeit mit den internationalen und regionalen Organisationen und verschiedenen Ländern weiter intensivieren und ausbauen, um gemeinsam eine grüne Seidenstraße aufzubauen. China werde sich auch aktiv an der Einrichtung von Regeln des globalen Systems zur Umweltsanierung beteiligen. Dazu zählen die Verhandlungen für Freihandelsabkommen und Listen von Umweltprodukten, um die Lösung der regionalen und globalen Probleme zu fördern. Das Land wolle zur nachhaltigen Entwicklung der Asien-Pazifik-Region und der ganzen Welt beitragen, so der Minister.

"Darüber hinaus werden wir in diesem Jahr die Jahrestagung der chinesischen internationalen Kooperationskommission für Umwelt und Entwicklung abhalten und dabei die Einrichtung der Regeln des chinesischen Systems zur Umweltsanierung beraten", führte Chen weiter aus.

Chinas Umweltprobleme immer noch gravierend

Chen Jining sagte, dass der Umweltschutz seit langer Zeit eine grundlegende Staatspolitik Chinas sei. In jeder Amtsperiode bemühe sich die Regierung durchgehend darum, die Konflikte zwischen der Entwicklung und der Umwelt zu lösen.

Vor allem der 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas habe klargemacht, dass der Aufbau der ökologischen Zivilisation in den gesamten Plan der fünf staatlichen Strategien einzubinden sei. Die Umweltbekämpfung des gesamten Staates gehe deutlich schneller voran.

Mit der kontinuierlichen Reduzierung von Schadstoffen seien manche häufigen Schadstoffe auf der Ebene der staatlichen Kontrolle bereits dauerhaft auf einem zufriedenstellenden Niveau. Aber im Großen und Ganzen sei die Menge der Schadstoffe nach wie vor auf einem sehr hohen Level. Sie hätten sich dem Extrem der Umweltkapazität angenähert oder dieses schon erreicht. An manchen Orten und in manchen Zeiträumen seien sie relativ häufig darüber.

Daher sei China nach wie vor mit gravierenden Umweltproblemen konfrontiert, was sich an den folgenden drei Aspekten manifestiere: Erstens sei die Umweltqualität niedrig.

Probleme wie der Smog, die Wasser-Eutrophierung, die Verschmutzung des Grundwassers, schwarze, stinkende Gewässer in Städten usw. bestünden nach wie vor. Zweitens sei der ökologische Schaden ziemlich hoch, vor allem der ökologische Schaden des Gewässers. Drittens sei die Verbreitung der industriellen Branchen nicht angemessen. Eine große Menge von Schwerchemie-Unternehmen sei an Flüssen und Seen angesiedelt, was immer noch ziemlich viele Umweltrisiken in sich bergen würde.

Die Umweltprobleme seien für China schon zu einer Hürde bei der umfassenden Verwirklichung der Gesellschaft des allgemeinen Wohlstands geworden.

"Ich glaube, dies ist ein Problem einer Entwicklungsphase. Wir befinden uns in der speziellen Entwicklungsphase der Verstädterung und der Industrialisierung. Solange sich die Gesellschaft entwickelt, kommt dieses Problem vor. Daneben haben wir zu viele historische 'Schulden'. Während wir die neuen Schadstoffe beseitigen, müssen wir die alten Probleme noch lösen."

Umweltschutzminister unterstützt gesetzesgetreuen Aufbau von PX-Projekten

Ein Journalist von china.org.cn stellte eine Frage über die Proteste gegen den Aufbau von p-Xylol (PX)-Projekten in einigen Gebieten. Darauf antwortete Chen Jining, dass es solche Probleme nicht nur in China, sondern in verschiedenen Ländern auf der Welt gäbe. Wenn man das Problem nicht gut lösen könne, würde das zu Protesten führen, welche die öffentliche Vertrauenswürdigkeit der Lokalregierungen beeinflussen könnten. Das ökologische Problem könnte sich sogar zu einem gesellschaftlichen und politischen Problem entwickeln.

Zu solchen Projekten hat das Umweltschutzministerium eine klare Haltung: Es unterstützt den gesetzesgetreuen Aufbau der wichtigen Industrien und städtischen Infrastruktur, also beispielsweise auch PX-Projekte und Verbrennungsanlagen. Aber Chen forderte, dass die umweltbezogenen Maßnahmen beim Aufbau wirksam getroffen und geeignete Standorte ausgewählt werden sollen. Im Verlauf der Überprüfung und Genehmigung sollen die Regierungen relevante Informationen veröffentlichen, die Umweltinteressen der Bevölkerung wahren, gesetzesgemäß strikt überprüfen und genehmigen und besonders nach der Fertigstellung die Kontrolle und Verwaltung verstärken.

Er hofft auch, dass die Regierungen aller Ebenen das Niveau der wissenschaftlichen und demokratischen Entscheidungsfindungen erhöhen könnten.