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14. 07. 2015 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China will mit Gesetzen gegen Bodenverschmutzung vorgehen

Schlagwörter: Gesetze,Bodenverschmutzung

Angesichts der immer schwereren Bodenverschmutzung in China hat ein Vertreter des chinesischen Umweltministeriums in Beijing erklärt, das „Gesetz zur Bewältigung von Bodenverschmutzung" sei bereits in die Tagesordnung des obersten Machtorgans des Staates aufgenommen worden. Das staatliche „Aktionsprogramm zum Schutz der Bodenumwelt und zur Bekämpfung von Bodenverschmutzung" könne noch in diesem Jahr erlassen werden. China habe vor, die Bodenverschmutzung in den kommenden fünf Jahren einzudämmen.

Einem Untersuchungsbericht des Umweltministeriums über die landesweite Bodenverschmutzung zufolge war die Bodenerosion in einigen Gebieten sehr stark. Die Qualität des Ackerlands sei besorgniserregend. Die durch industrielle Abfälle verursachte Bodenverschmutzung werde immer bedrohlicher und beeinträchtige inzwischen 16,1 Prozent des landesweiten Ackerlands.

Auf einem strategischen ranghohen Forum über „Boden und ökologische Umweltsicherheit" wies Vizelandwirtschaftsminister Zhang Taolin darauf hin, Bodenverschmutzung und Bodenerosion übten bereits einen enormen Druck auf die landwirtschaftliche Produktion aus:

„Der Boden in unserem Land ist überlastet. Chinas Ackerland macht acht Prozent des Ackerbodens weltweit aus. Darauf werden derzeit aber 21 Prozent des Getreides, 52 Prozent des Gemüses und 22 Prozent des Obsts der ganzen Welt produziert. 19 Prozent der Weltbevölkerung werden davon ernährt. Die Qualität des Ackerlands in China ist insgesamt nicht hoch. Zwei Drittel aller Ackerfelder haben nur mittlere oder niedrige Erträge. Die Bodenerosion ist sehr schwer. Regionale Bodenverschmutzung und schlechte Bodenqualität werden immer besorgniserregender."

Offiziellen Statistiken zufolge sind in China etwa 33.300 Quadratkilometer Ackerland mittelmäßig oder schwer verschmutzt. Bodenerosion betrifft bereits 30 und Bodenversauerung 40 Prozent der Gesamtfläche des chinesischen Territoriums. Angesichts dieser Umstände hat das Umweltministerium dem Staatsrat bereits das „Aktionsprogramm zum Schutz der Bodenumwelt und zur Bekämpfung von Bodenverschmutzung" zur Überprüfung vorgelegt. Es könnte noch innerhalb dieses Jahres oder Anfang des nächsten Jahres erlassen werden.

Vizeumweltminister Li Ganjie teilte mit, das erste spezielle Gesetz zum Bodenschutz, das „Gesetz zur Bewältigung von Bodenverschmutzung" sei bereits in die Tagesordnung der Gesetzgebung des Ständigen Ausschusses des chinesischen Nationalen Volkskongresses aufgenommen worden. Im Vergleich zu dem bereits erlassenen „Gesetz zur Bewältigung von Luftverschmutzung" und dem „Gesetz zur Bewältigung von Wasserverschmutzung" beinhalte dieses Gesetz mehr Artikel zur Risikokontrolle:

„Bezüglich der Risikokontrolle der Bodenverschmutzung werden ein Kontrollsystem für Bodenumwelt und ein Risikobewertungssystem bei der Nutzung des Ackerlands für Bauprojekte festgeschrieben. Hinsichtlich der Wiederherstellung von verschmutztem Boden werden standardisierte Normen zur Festlegung der Verantwortung sowie für das Verfahren und die Ansprüche eingeführt."

Experten sind der Ansicht, mittel- und langfristig betrachtet könne das „Aktionsprogramm zum Schutz der Bodenumwelt und zur Bekämpfung von Bodenverschmutzung" Investitionen in Höhe von mehr als 5,7 Billionen Yuan RMB mit sich bringen.

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Quelle: CRI

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