Das von der chinesischen Regierung beschlossene Konjunkturpaket soll vor allem den Lebensstandard der Bevölkerung verbessern. Darunter sind direkte Maßnahmen wie Investitionen in Wohnungen für Niedrigverdiener und in das Gesundheits- und Bildungswesen und indirekte Ausgaben für Infrastrukturprojekte.

Anders als bei den Maßnahmen während der Finanzkrise in Asien vor elf Jahren wird in dem aktuellen 4-Billionen-Yuan-Konjunkturpaket der chinesischen Regierung mehr Aufmerksamkeit auf die Verbesserung des Lebensstandards der Menschen gelegt, meinen Experten.

Das Paket, das letzten Monat vorgestellt wurde, beinhaltet 280 Milliarden Yuan für Wohnbauprojekte für Niedrigverdiener, 370 Milliarden Yuan zur Verbesserung des Lebensstandards und der Infrastruktur in ländlichen Gebieten und 40 Milliarden Yuan für Gesundheits- und Bildungsprogramme. Insgesamt werden 1,8 Billionen Yuan in den Bau von Eisenbahnlinien, Autobahnen, Flughäfen und die Stromversorgung fließen. Darunter sind auch 350 Milliarden Yuan für Umweltprojekte, 160 Milliarden Yuan für technische Innovation und 1 Billion Yuan für den Wiederaufbau der vom Erdbeben am 12. Mai am stärksten betroffenen Regionen.

Die häufige Erwähnung von "Verbesserung des Lebensstandards" in den jüngsten Stellungnahmen der Regierung deutet an, dass die Einstellung chinesische Politiker sich mehr in Richtung nachhaltiger Entwicklung verschiebt, sagen Beobachter.

Zhang Hanya, hochrangiger Wissenschaftler in der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission sagte am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur Xinhua, dass das Konjunkturpaket der Öffentlichkeit sehr zu Gute kommen werden, sowohl direkt als auch indirekt. "Die Investitionen, die in Wohnungen für Niedrigverdiener, Gesundheitsversorgung und Bildung fließen, werden das chinesische Sozialsystem direkt verbessern. Hohe Ausgaben für Infrastruktur, Transport und Wiederaufbau nach dem Erdbeben sowie in andere Bereiche werden der Öffentlichkeit indirekte Verbesserungen bringen", erklärte Zhang.

Von den zusätzlichen 100 Milliarden Yuan im Staatsbudget für das vierte Quartal wurden 7,5 Milliarden Yuan für günstige und leistbare Wohnungen veranschlagt. Weitere 4,4 Milliarden Yuan sollen bis Ende dieses Jahres für die Sanierung von Schulen und zusätzlichen Unterrichtseinrichtungen in Zentral- und Westchina, die weniger entwickelt sind als die Küstenregion im Osten, aufgewendet werden. Mehr als eine Million Schüler in mehr als 2000 Schulen werden laut Bildungsministerium davon profitieren.

Die Investitionen in Eisenbahnen, Flughäfen und andere Infrastrukturprojekte, die 45 Prozent des Pakets ausmachen, werden dabei helfen die Beschäftigung anzukurbeln und die Einkommen der Menschen anzuheben, sagte Bai Jingming, stellvertretender Direktor des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts des Finanzministeriums.

Die Regierung hat beschlossen die Mindestpensionen für Rentner aus Unternehmen ab 1. Jänner 2009 um 10 Prozent anzuheben, somit stehen ihnen rund 200 Yuan mehr pro Monat zur Verfügung. "Das wird nicht nur dabei helfen, die Existenz der Bürger zu verbessern, sondern auch ihre Kaufkraft anheben. Für einige reiche Familien sind 200 Yuan nicht viel, aber viele Familien mit niedrigen Einkommen werden jeden Tag mehr Fleisch oder Fisch auf dem Tisch haben", sagte Zhang.

"Dies wird der Motor zur Ankurbelung der nächsten Runde des Wirtschaftswachstums sein", meinte Cao Jianhai, Wissenschaftler an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften.