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04. 02. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Geistiges Eigentum

Deutscher Bushersteller Neoplan gewinnt Patentklage

Der deutsche Bushersteller Neoplan hat eine Patentklage gegen Zhongwei Passenger Bus Company gewonnen. Der Reisebus A9 des chinesischen Unternehmens stellt laut Gericht in Beijing eine Kopie des Neoplan Starliners dar.

Das erste Mittlere Volksgericht von Beijing hat drei chinesische Autohersteller zur Zahlung von 20 Millionen Yuan an Kompensation und 1,16 Millionen Yuan an Gerichtskosten an die deutsche Fahrzeugfirma Neoplan verurteilt, die sie erfolgreich wegen Patentverletzungen geklagt hatte. Das Gericht meinte, dass der von Zhongwei Passenger Bus Company und Zhongda Industrial Group China hergestellte Reisebus A9 im Wesentlichen das gleiche Design aufweise wie der Neoplan Starliner. Die Unternehmen müssen die Produktion des A9 einstellen und Beijing Zhongtong Xinghua Auto Sales Company muss den Verkauf der Fahrzeuge stoppen.

Starliner

A9

Der Neoplan Starliner wurde 2005 vom bekannten deutschen Bushersteller Neoplan Bus GmbH entwickelt und ist patentrechtlich geschützt. Das Unternehmen stellte 2006 fest, dass der von Zhongwei Passenger Bus Company produzierte Reisebus A9 mit dem Starliner nahezu identisch ist.

Zhongwei Passenger Bus Company ist ein Tochterunternehmen von Zhongda Industrial Group China. Die Beschuldigten behaupteten, dass der Reisebus A9 unabhängig entwickelt wurde, aber das Gericht entschied, dass abgesehen von einigen geringfügigen Unterschieden die Gesamterscheinung des A9 mit dem Neoplan Starliner übereinstimmt.

Der Neoplan Starliner wird sowohl in Deutschland als auch von Youngman Coach Company in der südostchinesischen Provinz Zhejiang hergestellt. Der Verkaufspreis in China liegt bei rund 2 Millionen Yuan. Youngman erklärte, dass der Markteintritt des Reisebusses A9 die Verkäufe des Starliners nicht beeinträchtigt habe.

Quelle: Xinhua

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