Justizbehörden werden die Inspektionen von Gefängnissen mit mehr Angestellten und unangekündigten Besuchen intensivieren, um Mithäftlinge vor Übergriffen oder Quälereien zu schützen. Die Maßnahme folgt auf einen Fall, bei dem ein Häftling einen Mitgefangenen zu Tode geschlagen hatte.

Justizbehörden werden die Inspektionen von Gefängnissen mit mehr Angestellten und unangekündigten Besuchen intensivieren, um Mitgefangene vor Übergriffen oder Quälereien zu schützen, gaben ranghohe Staatsanwälte gestern bekannt.

"Die Inspektionen der Strafanstalten und Gefängnisse in China waren stets eine von vier Hauptaufgaben. Doch dieses Jahr werden wir dieser Aufgabe besondere Aufmerksamkeit schenken", so der Generalstaatsanwalt der Obersten Volkstaatsanwaltschaft (SPP) Cao Jianming am Rande der Sitzung des Nationalen Volkskongresses (NVK).

Cao's Ankündigung kam nur wenige Wochen, nachdem ein Mitgefangener von einem Zellengenossen in einer Strafanstalt in der Provinz Yunnan zu Tode geschlagen worden war. Die Lokalbehörden hatten anfangs den Vorfall vertuscht und erklärt , der Tod des Mitgefangenen sei ein Unfall gewesen. Erst nach dem Einschreiten der SPP, die auf einen öffentlichen Online-Protest gefolgt war, wurde die Wahrheit aufgedeckt.

Der stellvertretende Generalsstaatsanwalt der SPP, Hu Kehui, erklärt, der Fall sei noch in der Untersuchung, und "wenn irgend jemand, einschließlich der Staatsanwälte, die in der Strafanstalt stationiert sind, der Korruption oder der Vernachlässigung ihrer Pflicht für schuldig befunden werden sollte, wird der- oder diejenige hart bestraft werden".

Der Fall in Yunnan hat die Frage der Sicherheit in Gefängnissen in China laut werden lassen, insofern sind Ämter für Öffentliche Sicherheit und Staatsanwaltschaften dabei, sorgfältig effiziente Maßnahmen auszuarbeiten, um Mitgefangene davor zu bewahren, geschlagen oder gequält zu werden, so der Sprecher der SPP, Tong Jianming. "Die Verantwortung, Gewalt aus Gefängnissen zu verbannen, liegt in den Behörden, die die Gefängnisse verwalten. Überwachung durch Staatsanwälte ist notwendig, doch sollten sie nicht allein die Verantwortung für die Sicherheit von Strafgefangenen tragen", so Tong gegenüber China Daily.

Duan Zhengkun, ehemaliger stellvertretender Justizminister, meint: "Strafanstalten sollten nicht von Ämtern für Öffentliche Sicherheit koordiniert werden, schließlich führen sie die Arreste durch, und teilweise foltern sie die Beschuldigten, um Geständnisse zu erpressen."

Chen Weidong, Rechtsprofessor für Kriminalverfahren an der Renmin-Universität China, schlug ein landesweites "Inspektionssystem" für Strafanstalten vor. In seinem Pilotprojekt in Liaoyuan in der nordwestchinesischen Provinz Jilin wurden zahlreiche NVK-Delegierte und PKKCV-Mitglieder ausgewählt, um als Inspektoren in lokalen Strafanstalten zu arbeiten, mit dem Recht zu unangekündigten Checks zur Gewährleitung, dass Gefangene angemessen behandelt werden.