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21. 05. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

11. China-EU-Gipfel

Politiker erreichen Konsens und tauschen Meinungen aus

Chinas Premierminister Wen Jiabao hat am Mittwoch am 11. China-EU-Gipfel in Prag teilgenommen. Er konnte mit seinen europäischen Gastgebern einen Konsens erreichen.

Chinas Premierminister Wen Jiabao (links), EU-Ratspräsident Vaclav Klaus (Mitte) und Präsident der EU-Kommission Jose Manuel Barroso

Wen Jiabao hat mit dem derzeitigen EU-Ratspräsidenten Vaclav Klaus und dem Präsidenten der EU-Kommission Jose Manuel Barroso im tschechischen Prag Meinungen über den Umgang mit der globalen Wirtschaftskrise und dem Klimawandel ausgetauscht und einen Konsens dabei erzielt, wie man die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und der EU weiter entwickeln könne.

Die allgemeine und harmonische Entwicklung Chinas und Europas sei fundamental hilfreich für die globale Harmonie und eine nachhaltige Entwicklung, ergänzte Wen. Der Kern der Beziehungen liege in ihrer strategischen Bedeutung. Die Entwicklung müsse deshalb den Erfordernissen der Zeit gerecht werden, betonte er. Beide Seiten sollten dem gesetzlichen Rahmenwerk als Stabilisierer Rechnung tragen und schnellstmöglich einen Durchbruch beim sogenannten China-EU Partnership and Cooperation Agreement (PCA) erreichen, über das seit Januar 2007 substanzielle Verhandlungen geführt werden.

Der Schlüssel einer erfolgreichen Kooperation, bemerkte Wen vielsagend, liege im Prinzip des gegenseitigen Respekts und des Nichteinmischens in interne politische Angelegenheiten, besonders was sensitive Themen betreffe. Wen hofft auch, dass die EU im Interesse verbesserter Beziehungen das Waffenembargo gegen China bald aufhebt.

Die EU ihrerseits will angesichts der globalen Wirtschaftskrise ebenfalls die Beziehungen ausbauen und betonte in Prag umfassend an der Ein-China-Politik festhalten zu wollen und Chinas Status als Marktwirtschaft fair zu beurteilen, berichtete Xinhua. Die EU lobten die Binnenkonjunkturmaßnahmen Chinas, von denen sie sich auch Aufträge erhoffen. Man wolle Win-Win-Geschäfte mit China betreiben, hieß es. China kündigte an, bald eine neue Einkaufsdelegation nach Europa zu senden. Beijing erhofft sich indes eine Exporterleichterung für Hightech-Produkte.

Beide Seiten erteilten Martprotektionismus eine Absage und tauschten außerdem Meinungen darüber aus, wie man am besten mit der Finanzkrise umgehen sollte. Lösungen fand man zwar nicht, betonte aber, weiter gemeinsam gegen die Krise zu kämpfen.

Wen warnte angesichts des anstehenden Klimagipfels in Kopenhagen davor, den Kampf gegen den Klimawandel unter dem Deckmantel der notwendigen wirtschaftlichen Entwicklung in Zeiten der Krise in irgendeiner Weise einzuschränken. Die EU erkennen ihrerseits Chinas Bemühungen im Energiesparen und der Emissionsreduktion an.

Der 12. China-EU-Gipfel soll in der zweiten Jahreshälfte in Beijing stattfinden.

Quelle: Xinhua

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