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24. 06. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Exportzölle

Handelsstreit: USA und EU drohen China mit Klage vor WTO

Die amerikanischen und europäischen Hersteller wollen die Preisvorteile von ihren chinesischen Konkurrenten dank günstigeren Rohstoffpreisen nicht länger hinnehmen und drohen über die entsprechenden Vertreter, umstrittene Exportzölle vor die WTO zu bringen.

Die EU will zusammen mit den USA bei der Welthandelsorganisation (WTO) gegen Chinas Exportzölle bei verschiedenen Rohstoffen vorgehen. Diese Aktion erfolge nachdem China sich nicht habe überzeugt lassen, seine Exportzölle auf wichtigen Materialien wie Kohle, Zink oder Phosphor zu reduzieren, berichtete Shanghai Daily gestern unter Berufung auf US-Quellen.

Die EU-Kommission werde zunächst Vermittlungsgespräche mit China bei der WTO führen, erklärte EU-Handelskommissarin Catherine Ashton am Dienstag in Brüssel. Sollten diese scheitern, wäre eine Beschwerde der nächste Schritt. "Die chinesischen Beschränkungen bei Rohstoffen stören den Wettbewerb und erhöhen die Preise weltweit – das verschlechtert die Lage unserer Unternehmen im Abschwung zusätzlich", erklärte Ashton gegenüber westlichen Medien den Grund für den Schritt vor die WTO. Sie hoffe, dass eine gütliche Einigung möglich sei.

Auch der US-Handelsbeauftragte Ron Kirk bestätigte das Vorgehen gegen die Handelshemmnisse: "Seit mehr als zwei Jahren versuchen wir ergebnislos, China dazu zu bewegen, die unfairen Restriktionen aufzuheben", sagte Kirk am Dienstag auf einer Pressekonferenz gegenüber Shanghai Daily. Auch er betonte, dass er auf eine gütliche Einigung des Konflikts hoffe.

Mei Xinyu, ein Wisssenschaftlter eines Think-tank unter dem Finanzministrium bezeichnet das Vorgehen gegenüber der chinesischen Tageszeitung Global Times hingegen als "lächerlich und unakzeptabel." Er betonte, dass China das Recht habe, derartige Entscheidungen über Fragen beim Export selbst zu fällen. Mei betonte, dass die betreffenden Rohstoffe strategisch wichtige Resourcen seien, welche für die Zukunft Chinas bedeutend seien. Das Vorgehen könne einen Dominoeffekt auslösen, wenn China auch begänne sich über das Zurückhalten von strategischen Resourcen in den USA, insbesonders von Erdöl, zu beschweren.

China erhebt Zölle auf die Ausfuhr von verschiedenen Materialien wie Bauxit, Zink oder Silikon, obwohl es mit dem WTO-Beitritt 2001 die Verpflichtung eingegangen ist, alle Exportzölle abzuschaffen. Die chinesischen Produzenten von Stahl und anderen Produkten haben damit niedrigere Kosten als ihre europäischen Konkurrenten. Die Handelsstreitpunkte zwischen China und der USA nehmen gegenwärtig weiter zu, da sich mit dem EU-Handelsdefizit die Lücke zu China noch vergrössert hat.

Quelle: Shanghai Daily

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