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21. 07. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Xinjiang

Unruhen in Ürümqi haben nichts mit der Nationalitätenpolitik zu tun

Chinas staatliche Kommission für Ethnische Angelegenheiten hat heute vor der Presse die Entwicklung der chinesischen Nationalitätenpolitik und die Öffnung nach außen dargelegt.

Wu Shmin, Vizevorsitzender der staatlichen Kommission für Ethnische Angelegenheiten, hat heute vor Pressevertretern grundsätzlich Folgendes erläutert: Inhaltlich bestehe die chinesische Nationalitätenpolitik aus Teilen wie Politik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft und so weiter. In der Anfangsphase der Volksrepublik habe die chinesische Regierung Nationalitätenrichtlinien festgelegt, die ethnische Gleichheit, ethnische Solidarität, ethnische Autonomie sowie gemeinsame Prosperität aller Volksgruppen als Kern habe. Hierarchisch betrachtet gebe es Richtlinien der zentralen Regierung, die der zentralen Regierung untergeordneten Organe sowie die der lokalen Regierungen.

Die Praxis in den letzen Dutzenden Jahren habe bewiesen, dass die chinesische Nationalitätenpolitik den Verhältnissen Chinas entspreche und erfolgreich sei. Alle Ethnien hätten sie herzlich gutgeheißen. Außerdem habe diese Politik die Gleichheit, die Solidarität, die Entwicklung, die Fortschritte sowie die gemeinsame Prosperität aller Volksgruppen gefördert. International sei sie allgemein anerkannt worden und auf positive Resonanz gestoßen.

Es gibt in China eine große Bevölkerungszahl an Minoritäten, und zwar zirka 110 Millionen, die über ganz China verteilt sind. Allgemein gilt die staatlich festgelegte Nationalitätenpolitik. Zu Begebenheiten wie den Sabotageakten im Autonomen Gebiet Xinjiang habe diese Politik nicht geführt, so Wu weiter. An diesen Akten hätten sich keine Moscheen und Geistlichen aller Regionen Xinjiangs beteiligt. Demzufolge hätten diese Akte auch nichts mit Religion zu tun, betonte Wu.

Wu meint, das Ereignis am 5. Juli hätten die "drei Kräfte", nämlich Terrorismus, Separatismus und Extremismus geplant und inszeniert. Die Wahrheit und Einzelheiten dieses Ereignisses würden sich im Laufe der gesetzmäßigen Ermittlungen der Justizorgane vervollständigen und bald der Öffentlichkeit vorgelegt, kündigte er an.

"Die Ost-Turkestan-Terroristen haben vor 76 Jahren angefangen, zu versuchen, China und die Volksgruppen zu spalten", sagte Wu. Im Jahr 1933 hätten sie das Banner der ost-turkestanischen islamischen Republik aufgestellt. Seitdem hielten ihre separatistischen Aktivitäten an. Die Volksrepublik China wurde 1949 gegründet. Inzwischen hätten die Ost-Turkestan-Terroristen eine Reihe terroristischer Anschläge durchgeführt. Das habe aber gar nichts mit der zeitgenössischen chinesischen Nationalitätenpolitik zu tun.

China werde ohne jegliches Zögern diese bewährte Nationalitätenpolitik anwenden, kündigte Wu an. Selbstverständlich werde diese Politik im Laufe der Zeit sowie anhand der Anforderungen der Situationen vervollkommnet. Aber China werde nie wegen eines bestimmten Ereignisses oder einer bestimmten gewaltsamen Begebenheit an einem bestimmten Ort seine lange Zeit erfolgreiche Nationalitätenpolitik aufgeben, betonte er.

Quelle: german.china.org.cn

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