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26. 07. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Politik

Zentralkomitee der KP Chinas beruft Plenarsitzung im September ein

Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas wird die Vierte Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der KP Chinas im September in Beijing einberufen, um Themen zur Verbesserung der Parteistruktur zu diskutieren.

Das Zentralkomitee (ZK) der Kommunistischen Partei (KP) Chinas wird die Vierte Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der KP Chinas im September in Beijing einberufen, um Themen zur Verbesserung der Parteistruktur zu diskutieren.

Die Entscheidung wurde auf einer Konferenz des Politbüros des ZK der KP Chinas getroffen, auf der auch die derzeitige wirtschaftliche Lage erörtert wurde. In einer Stellungnahme nach der Konferenz heißt es, die KP Chinas habe "kontinuierlich ihre Leitung verbessert und ihre Fähigkeiten gegen Korruption, gegen Degeneration und gegen Risiken" seit der Gründung des Neuen Chinas 1949 und insbesondere seit der Reform und Öffnung verbessert. Im Vorfeld der Feierlichkeiten für den 60. Jahrestag der Gründung der VR China sei es von großer Wichtigkeit, "die wertvolle Erfahrung der Stärkung des selbständigen Aufbaus der Partei seit der Machtübernahme zusammenzufassen und detailliert die neue Lage und die Probleme des Parteiaufbaus zu analysieren". Gleichzeitig solle "effektiv mit dem Einfluss der internationalen Finanzkrise umgegangen und eine stabile und schnelle Wirtschaftsentwicklung beibehalten werden", heißt es weiter in der Stellungnahme.

Die Durchführung einer Reihe politischer Maßnahmen der Zentralregierung gegen den Wirtschaftsabschwung habe sich trotz des komplizierten Wirtschaftsklimas sowohl in China wie auch im Ausland als effektiv erwiesen. Deutliche Fortschritte seien bei der Stabilisierung des Wirtschaftswachstums Chinas, bei der Restrukturierung der Industrie, bei der Durchführung von Reformen und dabei, den Lebensstandard der Bürger zu verbessern, gemacht worden. Da die Wirtschaft des Landes sich gesund entwickele, zeigten sich mehr positive Zeichen in den Wirtschaftssektoren.

Die Wirtschaft Chinas sei durch die Maßnahmen der Regierung zur Stimulierung der Inlandsnachfrage auf dem richtigen Weg. Der Agrarsektor und die Wirtschaft in den ländlichen Gebieten wüchsen stabil, und die Industrieproduktion habe sich wieder auf ihr Wachstumstempo eingependelt, heißt es weiter. Die großen Bemühungen bei der industriellen Restrukturierung, bei der Reduzierung von Treibhausgasen, bei der Energiesparung und bei der regionalen Entwicklung verliefen koordinierter, und Erfolge seien bei Angelegenheiten für Bürger wie Arbeitsbeschaffung, Sozialversicherung und neue Durchbrüche bei den Reformen wichtiger Bereiche verzeichnet worden.

Jedoch wird in der Stellungnahme auch daran erinnert, dass die wirtschaftliche Entwicklung des Landes immer noch vor vielen Schwierigkeiten stehe, dass die Erholung der Wirtschaft nicht stabil verlaufe und dass es noch zahlreiche destabilisierende Faktoren in China wie auch im Ausland gebe. Man müsse die Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Wirtschaftsentwicklung des Landes vollständig abschätzen und gleichzeitig die Kontrolle der Makroökonomie verstärken.

Weiterhin wurde in der Stellungnahme dazu aufgerufen, sich trotz der Bekämpfung des Wirtschaftsabschwungs um bessere Bedingungen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu bemühen. Das Augenmerk solle eher auf die Förderung der industriellen Restrukturierung, Innovation, Energiesparung und den Umweltschutz gelenkt werden. Eine koordinierte Entwicklung sowohl in den Städten wie auch in ländlichen Gebieten, weitere Reformen und die Verbesserung der Lebensbedingungen der Bürger sollten angestrebt werden.

China sollte weiterhin seine makroökonomischen Maßnahmen durchführen. Das Land solle außerdem seine politischen Maßnahmen zur Stimulierung der chinesischen Wirtschaft verbessern, die Triebkraft für die wirtschaftliche Entwicklung beibehalten und das diesjährige Ziel für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung realisieren. Auf die Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen sollte mit strenger Kontrolle der Regierung auf Energiesparung und Emissionsreduzierung fokussiert werden.

Mehr Bemühungen seien notwendig im Prozess der Urbanisierung und der koordinierten Entwicklung verschiedener Regionen des Landes, insbesondere in Gebieten der ethnischen Minderheiten, Grenzgebieten und verarmten Regionen. Die Regierung solle außerdem Sabotageakten vorbeugen und Gewalt durch feindliche Kräfte und kriminelle Aktivitäten bekämpfen. So solle die soziale Stabilität und Entwicklung gewahrt werden.

 

Quelle: Xinhua

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