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16. 09. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Demokratie

Nanjing wählt seine Nachbarschaftskomitees

Nanjing hat bei der direkten Demokratie in China eine Pionierrolle eingenommen. Dort fanden vor kurzem Wahlen für den Vorsitzenden der Nachbarschaftskomitees statt. Wahlberechtigt waren die KP-Mitglieder in der Nachbarschaft. Damit soll die parteiinterne Demokratie gestärkt werden.

Der neue Parteichef hätte nie gedacht, dass Wahlen eine so große Herausforderung sein könnten –und dies obwohl sie auf der unterstenen Ebene stattfanden, den Nachbarschaftskomitees. "Meine Empfinden hat sich durch die Wahl stark verändert", sagte der 42-jährige Chen Ming. "Wegen des Vertrauens, das so viele Menschen in mich gesteckt haben, fühle ich nun einen großen Druck auf mir lasten. Ich muss halten, was ich bei der Wahl versprochen habe."

2009 gab es in Nanjing, der Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Jiangsu, direkte Wahlen innerhalb der 363 Nachbarschaftskomitees der Kommunistischen Partei. Rund die Hälfte der Wohnbevölkerung der Stadt ist in solchen Komitees oranisiert. Die Kandidaten wurden auf drei Wegen gefunden: Durch Selbstnominierung oder durch Empfehlung entweder von Parteimitgliedern oder dem Komitee.

Vor den Wahlen besuchten Chen Ming und sein 36 Jahre alter Widersacher Zhao Zhicun die Bewohner der Gegend und erfuhren auf diese Weise von ihren Sorgen und Nöten. Am Wahltag konnten die Wähler nach einer Rede der beiden Kadidaten Fragen stellen. Darunter kamen Sorgen zum Vorschein wie: "Wie werden Sie ältere Menschen betreuen?" und "Wie wollen Sie mit dem Problem Fahrraddiebstahl in Nachbarschaft umgehen?" Während 40 Minuten debatierten Chen und Zhao über diese und andere Themen. Dann warften die Wähler ihre Wahlzettel in eine Box. Die Auszählung erfolgte vor den Wählern und das Resultat wurde an eine Tafel geschrieben: 45 Stimmen für Zhao und 147 für Chen.

Hui Yuchun ist seit über 60 Jahren ein Parteimitglied. Er sagte, er habe das erste Mal eine solche Wahl mitbekommen. "In der Vergangenheit habe ich einfach einen Kreis aufs Papier gezeichnet und mich nicht groß darum gekümmert, wer gewählt wird", erinnerte er sich. Doch nun sei das anders. Er habe diesmal vor allem die zwei spannendsten Momente genossen: Die Debatte und die Auszählung. "Wir konnten den Gewinner aussuchen, deswegen wissen wir unser Stimmrecht auch zu schätzen", sagte er.

Gemäß einer Umfrage beim Organisationskomitee haben rund 90 Prozent der Parteimitglieder ihre Stimmzettel ausgefüllt. Unter den Wählern gab es ältere Leute in Rollstühlen, aber auch Geschäftsmänner, die sich von ihrer Firma extra wegen der Wahl haben beurlauben lassen. Viele von ihnen hatten Diskussionen mit ihrem Familienmitgliedern, bevor sie ihre Wahl trafen.

Nachdem Chen Ming die Wahl gewonnen hatte, sagte er, dass er beeindruckt sei. "In der Vergangenheit war ich bei der Arbeit passiv. Die Arbeit wurde mir von Vorgesetzten zugeteilt und ich war nur ihnen gegenüber zur Rechenschaft verpflichtet", sagte er. Nun sei er aber von gewöhnlichen Menschen gewählt worden. "Ich darf sie nicht enttäuschen."

Unterdessen glaubt Zhao Zhicun, dass der Grund für seine Niederlage ein Mangel an Erfahrung und ein unbefriedigender Auftritt bei der Debatte gewesen sei. "Ich werde mich verbessern", verspricht er. "Und ich werde bei den nächsten Wahlen wieder teilnehmen."

"Das Ziel von direkten Wahlen ist es, die parteiinterne Demokratie zu stärken", sagte Yang Xuezhong, Direktor des Organisationsbüros vor Ort. "Wenn die Parteikomitees auf diesem Level gestärkt werden, dann bekommt die gesamte Partei mehr Unterstützung." Bei der parteiinterne Demokratie ist Nanjing eine Pionierstadt. Hier waren 2004 das erste Mal Wahlen durchgeführt worden. "Nun ist es an der Zeit, dass wir diese Maßnahme an mehr Orten einführen", sagte Wang Qi, Leiter des Organisationsbüro in Nanjing.

Quelle: China Daily

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