China gelaubt, seine Kohlenstoffintensität – die Kohlendioxid-Emissionen pro BIP-Einheit – bis 2020 um 40 bis 45 Prozent gegenüber dem Niveau von 2005 zu verringern. Die Ankündigung des Staatsrates, Chinas Kabinett, geht dem Klimagipfel von Kopenhagen im Dezember voraus.

Das Kabinett sagte, es sei "eine freiwillige Maßnahme der chinesischen Regierung, getroffen auf der Grundlage der nationalen Bedingungen und ein wichtiger Beitrag zu den weltweiten Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel". Der Ankündigung zufolge würde der Klimaschutz in China durch bessere Forschung und Entwicklung, eine Technologie der sauberen Kohle, fortgeschrittene Kernenergie und besseren Verkehr gesteigert werden. Steuergesetze und Vorschriften würden auch geändert, um die Energieeffizienz zu fördern, hieß es.

Bei einer Sitzung unter der Ägide von Ministerpräsident Wen Jiabao am Mittwoch überprüfte der Staatsrat einen nationalen Konzeptplan zur Bewältigung des Klimawandels. Eine Presseerklärung, die gestern dazu veröffentlicht wurde, besagt, dass der zum ersten Mal von China bekannt gegebene Index der Kohlendioxid-Reduktionen "ein verbindliches Ziel" sei, das in die mittel- und langfristigen sozialen und wirtschaftlichen Entwicklungspläne eingearbeitet werden solle. Neue Maßnahmen sollen formuliert werden, um Audit, Überwachen und Bewerten der Umsetzung zu regeln, so die Erklärung.

"Im Jahr 2020 wird unser BIP mindestens doppelt so hoch sein wie jetzt, und das gleich gilt für die Emissionen von Treibhausgasen", erläuterte Qi Jianguo, ein Wirtschafts- und Umweltpolitikforscher an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften. Die Ziele würden damit einen "großen Druck" auf die Wirtschaftsentwicklung in China ausüben und seien eine große Herausforderung. Um das Ziel zu erreichen, müsse mehr getan werden als lediglich den Grundsatz der "Energiesparung und Emissionsreduzierung" strikt zu befolgen, mahnte.

Die Regierung wolle erhebliche Anstrengungen zur Entwicklung erneuerbarer und nuklearer Energien machen, um den Verbrauch der nicht-fossilen Brennstoffe bis zum Jahr 2020 auf eine Quote von 15 Prozent des gesamten Primärenergieverbrauchs des Landes zu steigern, sagte der Staatsrat. Weitere Millionen Bäume würden gepflanzt werden, erklärte das Kabinett.

Die Erklärung bekräftigte nochmnals die grundsätzliche Haltung zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über den Klimawandel und des Kyoto-Protokolls. Der Staatsrat sagte, China würde die Zusammenarbeit mit dem Ausland ausbauen, um seine Fähigkeit zu steigern, mit dem Klimawandel fertig zu werden.

Das Kyoto-Protokoll, das beabsichtigt, die Anstrengungen der Welt zu vereinen beim Kampf gegen die globale Erwärmung, wurde von 184 Vertragsparteien des UNFCCC seit 1997 ratifiziert – nicht aber von den USA. Nach dem Protokoll müssen die entwickelten Länder klare Ziele für die Emissionsminderung setzen. US-Präsident Obama hat sich aber jüngst zu klaren Zielen geäußert, nachdem er sich kürzlich mit Chinas Präsident Hu Jintao getroffen hatte. Entwicklungsländer wie China sind laut Kyoto nicht verpflichtet, verbindliche Emissionsziele zu präsentieren.