Home Aktuelles
Multimedia
Service
Themenarchiv
Community
Home>Fokus Schriftgröße: klein mittel groß
30. 11. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Anti-Korruption

Beförderungssperre für Funktionäre, deren Familien im Ausland leben

Regierungs- und Parteifunktionäre in Shenzhen in der chinesischen Provinz Guangdong werden nicht in Führungspositionen befördert, wenn ihre Partner und Kinder im Ausland leben.

Die neuen Regelungen der südchinesischen Stadt richten sich gegen sogenannte "nackte Beamte" – eine chinesische Bezeichnung für Funktionäre die Bestechungsgelder oder veruntreute öffentliche Gelder an ihre Familien in Übersee transferieren, um Spuren zu verwischen.

Korrupte Funktionäre, deren Familienmitglieder im Ausland lebten, könnten sich einer Bestrafung durch Flucht ins Ausland leichter entziehen, sagte Tan Guoxiang, Chef der provinziellen Disziplinarbehörde. Den neuen Regelungen zufolge müssen Funktionäre ihren kompletten Besitz melden, bevor sie für einen bestimmten Posten infrage kommen. Sollte sich deren Besitzangabe als Betrug herausstellen, werden sie entlassen.

Führende Funktionäre werden für Fehler ihrer Untergeordneten zur Rechenschaft gezogen und dürfen nicht mehr mit Personal- oder Finanzaufgaben betraut werden.

Einmal entlassene Funktionäre dürfen für mindestens ein Jahr nicht in einer ähnlichen Position arbeiten.

Seit dem Jahr 2004 sind nach Angaben des chinesischen Handelsministeriums mehr als 4000 Funktionäre aus China geflüchtet. Dabei ging es um Korruptionssummen von insgesamt mehr als 50 Milliarden US-Dollar (33 Milliarden Euro).

In Guangdong sei das Problem am Größten, sagte Tan.

Ein Beispiel ist Yang Xiuzhu, früherer stellvertretender Direktor der Baubehörde in der Provinz Zhejiang. Heute lebt er in Kanada mit einer geschätzten Summe von 253,2 Millionen Yuan (24,7 Millionen Euro). Yang war in zwölf Korruptionsfälle verwickelt. 21 der beteiligten Funktionäre wurden seit 2003 entlassen.

Der Veröffentlichung der neuen Regelungen durch die Stadtregierung sei eine Folge der Ermittlungen gegen den mittlerweile entlassenen Bürgermeister Xu Zongheng. Gegen drei stellvertretende Bürgermeister wird ebenfalls ermittelt. Die Untersuchungen dauern weiterhin an.

Yu Weiliang und Chen Shenxing, beide Bezirksfunktionäre, wurden wegen "ernsthafter Verstöße gegen die Parteidisziplin" entlassen.

Ein Vertreter der Zentralen Parteischule lobte die neuen Regelungen als modern und praktisch. Die Machtbeschränkung von führenden Funktionären beuge Korruption vor.

Quelle: Shanghai Daily

Druckversion | Artikel versenden | Kommentar | Leserbrief | zu Favoriten hinzufügen | Korrektur

Kommentar schreiben
Kommentar
Ihr Name
Kommentare
Keine Kommentare.
mehr