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11. 01. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Enteignung und Entschädigung

Chinas Experten fordern: "Stoppt den Hausabriss!"

Nachdem viele Anwohner chinesischer Städte sich beklagt haben, dass ihre Häuser früher als geplant abgerissen werden, fordern Experten nun solche Projekte einstweilig zu stoppen, solange die entsprechenden Rechtsvorschriften überarbeitet werden.

Wenn kein dringendes öffentliches Interesse betroffen sei, sollten die Abrisse ausgesetzt werden, damit die Familien in ihren Häusern das Frühlingsfest feiern könnten, forderte Xixin Wang, Professor an der Rechtsschule der Peking Universität im Gespräch mit dem International Herald Leader.

Wang schlägt dem Staatsrat vor, mittles einer öffentlichen Bekanntmachung die Gewalt zu stoppen und die Einstellung der Abbrucharbeiten zu verlangen sowie für eine klare Rechenschaftspflicht zu sorgen. Wang zufolge haben sich bei ihm Anwohner in Hunderten von Briefen über dieses brutale Vorgehen beklagt.

Ein 56-jähriger Bürger namens Wang in Kunming, Provinz Yunnan, wurde am Weihnachtsabend von Abrissarbeitern aus seinem angestammten Heim vertrieben. "Ich bin nicht gegen das Abrissprojekt selbst, aber zumindest sollte die Regierung uns für das entschädigen, was wir verloren haben", argumentierte Wang in seinem Brief und fügte hinzu, dass er mit der angebotenen Ablösesumme nur ein viel kleineres Heim kaufen könne.

Cao Kangtai, Leiter des Büros für Legislative Angelegenheiten des Staatsrats, sagte gegenüber den Medien, dass die Behörde den Rat der Öffentlichkeit annehmen werde. Er kündigte an, es würde nunmehr Entschädigungen zum Marktpreis eines vergleichbaren Hauses bezahlt werden.

Am 7. Dezember 2009 hatten fünf Professoren der Peking Universität einen offenen Brief an den Nationalen Volkskongress (NVK) geschrieben, indem sie darauf verweisen, dass die derzeitigen Abrissregelungen gegen die Verfassung und die Eigentumsrechte verstießen. Das Büros für Legislative Angelegenheiten hielt darauf ein Seminar mit den fünf Professoren ab. Jiang Ming'an, einer der fünf Professoren, sagte voraus, dass die neuen Regelungen noch vor dem Nationalen Volkskongress und der politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes im März dieses Jahres bekannt gegeben werden würden.

Quelle: Global Times

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