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14. 03. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Rückzug aus China

Google muss Konsequenzen tragen

Google werde "die Konsequenzen zu tragen haben", wenn das Unternehmen die Zensur der Suchergebnisse auf seiner chinesischen Webseite einstelle, teilte das chinesische Ministerium für Industrie und Informationstechnologie am Freitag mit.

Der Kommentar von Minister Li Yizhong auf einer Pressekonferenz war der schärfste der chinesischen Regierung seit dem 12. Januar als der US-Suchmaschinenriese Google wegen Hackerangriffen die angeblich aus China kamen, mit einem Rückzug aus China drohte.

Die chinesische Regierung lade Google dazu ein, seinen Marktanteil in China weiter auszubauen, wenn sich das Unternehmen an die chinesischen Gesetze und Richtlinien halte, sagte Li.

Auf die Frage von Journalisten, wie China reagiere, wenn Google die Zensur der Suchergebnisse auf seiner chinesischen Webseite einstelle, sagte der 65-jährige Li: "Diejenigen, die sich nicht an chinesische Gesetze halten sind unfreundlich und handeln unverantwortlich. Sie werden die Konsequenzen tragen müssen."

Google verhandelt seit seiner Ankündigung vor zwei Monaten, seine Suchergebnisse auf der chinesischen Webseite www.google.cn nicht mehr nach bestimmten Kriterien zu filtern mit den chinesischen Behörden über das Angebot eines unzensierten Dienstes.

Die Gespräche zwischen den Behörden und Google seien jedoch bisher nicht richtig vorangekommen. Lis Stellvertreter, Miao Wei sagte zu Journalisten, dass es keinen "direkten Kontakt" zu dem Suchmaschinenanbieter gäbe.

Einem Medienbericht zufolge wollte Google nach einigen Wochen die Zensur der Suchergebnisse auf seiner chinesischen Webseite einstellen, zitierte das Wall Street Journal am Mittwoch eine anonyme Quelle.

Der Bericht folgte auf eine Aussage des Google Geschäftsführers Eric Schmidt, dass er mit einer baldigen Lösung zwischen seinem Unternehmen und der chinesischen Regierung rechne.

Google könne Einzelabkommen mit verschiedenen chinesischen Firmen schließen, die je Teile des Geschäfts betreiben könnten, berichtete die Tageszeitung.

Minister Li ließ am Freitag unbestätigt, ob sich sein Ministerium in Gesprächen mit Google befindet.

Dennoch, sagte er, habe Google "gute Arbeit geleistet", da das Unternehmen seit seinem Markteintritt im Jahr 2007 rund 30 Prozent des chinesischen Suchmaschinenmarktes besetzt habe.

"Wenn Google sich zum Bleiben entscheidet, kommt das dem chinesischen Internetmarkt zugute. Das würden wir begrüßen", sagte Li.

China respektiere jedoch Googles Rechte, sollte sich das Unternehmen für einen Rückzug entscheiden. Chinas Online-Markt werde mit oder ohne Google weiter wachsen, sagte er.

Google schloss im Jahr 2007 in China ein Joint Venture und startete die chinesischsprachige Webseite www.google.cn. Dort werden gemäß den Regierungsrichtlinien unter anderem politische und pornographische Inhalte zensiert.

Diese Inhalte müssten nach derzeitigen chinesischen Gesetzen und Richtlinien von der Regierung reguliert werden. Chinas Internetmarkt sei offen und die Regierungsrichtlinie sei im Einklang mit internationalen Bestimmungen, sagte Li.

Quelle: Xinhua

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