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20. 10. 2010 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Entwicklung

KP Chinas hat Wachstumsplan für Reformen ausgearbeitet

Schlagwörter: Kommunistische Partei China

Die viertägie Fünfte Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei (KP) Chinas wurde weltweit verfolgt. Auf der Sitzung diskutierte Hauptpunkte für die kommenden fünf Jahre waren die wirtschaftlichen Restrukturierung, die Beibehaltung eines stabilen und relativ schnellen Wirtschaftswachstums und die Förderung einer dynamischen, aber gleichförmigen politischen Reform.

China müsse große Durchbrüche bei der wirtschaftlichen Restrukturierung machen und ein stabiles und relativ schnelles Wirtschaftswachstum beibehalten, genauso wie auch eine "dynamische aber gleichförmige" politische Reform fördern, erklärte die Spitze der KP Chinas. Hu Jintao, Generalsekretär des Zentralkomitees, stellte auf der viertägigen Fünften Plenarsitzung des 17. Zentralkomitees der KP Chinas, die am Montag endete, den Arbeitsbericht vor. Auf der Sitzung wurden Anträge für den nächsten Fünfjahresplan, der 2011 beginnt, geprüft und angenommen. "Große Triebkraft wird der wirtschaftlichen Umstrukturierung gegeben, während dynamisch und gleichzeitig gleichförmig auf eine politische Restrukturierung hingearbeitet werden muss", heißt es in einem Kommunique, das am Ende der Sitzung angefertigt wurde.

Der Zeitraum von 2011 bis 2015 sei entscheidend für China, damit das Land eine Gesellschaft mit moderatem Wohlstand aufbaue, und China habe das Ziel, während dieses Zeitraums ein "stabiles und relativ schnelles Wirtschaftswachstum" beizubehalten, heißt es in dem Kommunique. Doch es sei auch eine Zeit der Herausforderungen für die Vertiefung der Reform und Öffnung wie auch für die Beschleunigung der Umwandlung der Methode der Wirtschaftsentwicklung des Landes.

In den kommenden Jahren soll die chinesische Wirtschaft laut Prognosen um rund 50 Prozent auf 7,5 Billionen US-Dollar wachsen, mehr als Japan und immer näher an der weltgrößten Volkswirtschaft, den USA, wie Reuters berichtete. Doch Peng Sen, stellvertretender Direktor der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform (NDRC), dem höchsten Wirtschaftsplanungsorgan des Landes, erklärte, systematische Hemmnisse hätten den Fortschritt der chinesischen Wirtschaftsentwicklung eingeschränkt. NDRC-Direktor Zhang Ping meint, die Schlüssel zur Unterstützung des Wirtschaftswachstums seien eine bessere soziale Absicherung und preisgünstigere Wohnungen. "Die Steigerung der Inlandsnachfrage ist die hauptsächliche langfristige Strategie der Wirtschaft und der sozialen Entwicklung unseres Landes", wurde Zhang in der Montagsausgabe der Study Times zitiert. Weiter sagte Zhang, die Änderungen, die notwendig seien, um Wachstum zu garantieren, seien die weitere Freigabe von Ressourcenpreisen, die Erhöhung von Geldern für die Wohlfahrt, um die Bürger zum Geldausgeben zu animieren, die Steigerung des Einkommens von Arbeitern und die Bereitstellung von preisgünstigeren Wohnungen.

In dem Kommunique heißt es, dass in den kommenden fünf Jahren der Anteil des persönlichen Einkommens im Rahmen der Verbesserung der nationalen Einkommensverteilung erhöht werden solle. Die Verbesserung grundlegender öffentlicher Dienstleistungen werde ebenfalls ein Hauptpunkt für China für die kommenden fünf Jahre sein. Der Aufbau einer umfassenden Dienstleistungsstruktur werde helfen, den Lebensstandard der Menschen zu verbessern, sollte städtische wie auch ländliche Gebiete abdecken und gleiche grundlegende Leistungen für alle bieten. In dem Dokument wurde außerdem zur die Stärkung des sozialen Absicherungssystems wie auch zu einer beschleunigten Reform und Entwicklung des Gesundheitssektors aufgerufen.

Chi Fulin, Leiter des in Hainan sitzenden Chinesischen Instituts für Reform und Entwicklung, sagte, die Etablierung von mehr öffentlichen Leistungen und eine dienstleistungsorientierte Regierung werde die Grundlage für die Steigerung der Inlandsnachfrage bieten. "Es ist wichtig für die Regierung, sich in eine Regierung der öffentlichen Leistungen zu wandeln und soziale Gerechtigkeit zu erreichen", so er. Verbesserte öffentliche Leistungen könnten zu einem besseren Markt führen, so dass die Regierung sich von überflüssigen Verwaltungsverfahren befreien und sich auf die Förderung der sozialen Gerechtigkeit konzentrieren könne.

Quelle: China Daily

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