Nach dem Erscheinen des iPad in Festlandchina wird Apple nun mit einem Vorwurf konfrontiert. Proview International, ein chinesischer Monitorhersteller, will das US-Unternehmen wegen "Verletzung von Markenrechten" auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagen.

Li Su, ein Anteilseigner der Proview International, behauptete vor kurzem, Apple habe durch den Verkauf des Tablett-Computers iPad auf dem chinesischen Festland die Markenrechte seines Unternehmen verletzt. Li will viel Geld von Steve Jobs, denn er fordert den US-Hersteller auf, das "Verletzen der Markenrechte" zu stoppen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Andernfalls will die Firma gegen Apple Anklage erheben und Schadenersatz in Höhe von zehn Milliarden Yuan (1,07 Milliarden Euro) verlangen.

Nach Lis Angaben hat die Tochtergesellschaft von Proview in Taipeh bereits im Jahr 2000 die Marke "iPad" in Europa sowie vielen anderen Ländern registriert. Die Tochterfirma von Proview in der Stadt Shenzhen habe außerdem jeweils im Juni und Dezember 2001 "iPad" als Marke für Computer und ähnliche Produkte auf dem chinesischen Festland angemeldet, so Li. Das Produkt sei auch Tablett-Computer, ähnlich wie das iPad, welches Apple in diesem Jahr herausgebracht hat. "Der Unterschied ist nur, dass unsere Produkte damals keinen guten Absatz fanden. Bis jetzt befinden sich noch eine Menge auf Lager", erklärte Li.

Offenbar hat Apple einmal der Firma Proview in Taipeh 35.000 britische Pfund bezahlt, um das Nutzungsrecht der Marke "iPad" weltweit zu bekommen. Dazu gehört laut Zhang Guozhi, Rechtsanwalt von Apple China, auch das Markenrecht auf dem chinesischen Festland. Nur aufgrund von Formalitäten sei die Marke in dieser Region bis heute noch nicht auf das US-Unternehmen übertragen. "Proview hat damals nicht gesagt, das Nutzungsrecht auf dem Festland Chinas nicht verkaufen zu wollen.", bekräftigte der Anwalt.

Li argumentiert, dass das Markenrecht für Festlandschina eigentlich der Shenzhener Tochtergesellschaft statt der in Taipeh gehöre. Anfang dieses Jahrs wollte Apple noch mit Proview darüber sprechen. Doch die Konten des Monitorherstellers seien später wegen Überschuldung von Proview eingefroren worden. Apple habe es da nicht mehr für notwendig erachtet, mit Proview zu verhandeln, so Li.

Am 16. Juli hat Apple die Shenzhener Tochtergesellschaft von Proview beim lokalen Gerichtshof vergeklagt, weil die chinesische Firma damals die Marke "iPad" einer dritten Firma übergeben wollte. Der US-Hersteller hatte beantragt, die Gerichtsverhandlung auf unbestimmte Zeit zu verschieben. Im September begann Apple mit dem Absatz ihrer iPads auf dem chinesischen Festland. "Das ist eigentlich ein Trick. Das Nutzungsrecht der Marke in China gehört ihrer Firma gar nicht. Sie haben ohne Gerichtsurteil ihre Produkte auf den chinesischen Markt gebracht," sagt Li.

Acht Banken hinter ihrem Schuldner Proview. Proview galt bis zu seiner eigenen Finanzkrise eigentlich als einer der führenden Anbieter für Monitore weltweit. Das Unternehmen, das 1989 an der Hongkonger Börse gelistet wurde, hat 17 Tochterfirmen und sieben Produktionsbasen in unterschiedlichen Ländern. Doch wegen der Weltwirtschaftskrise steckt der Monitorgigant momentan bis über den Hals in Schulden. Zu seinen Gläubigern zählen acht chinesische Banken, und zwar Bank of China, China Minsheng Bank, China Development Bank, Guangdong Development Bank, Bank of Communications, Shanghai Pudong Development Bank, Hua Xia Bank und Pingan Bank. Die Gläubiger sehen den Streit mit Apple angeblich als eine Chance, ihre Gelder von Proview zurückzufordern. Li zufolge werden die acht chinesischen Banken und Proview gemeinsam beim Amt für Verwaltung der Industrie und Handel beantragen, alle iPads in China zu beschlagnahmen, "für den Fall, dass Apple das Nutzungsrecht der Marke weiterhin verletzt und nicht an den Verhandlungstisch zurückkehrt".