Chinas oberster Gesetzgeber beschloss am Freitag ein Gesetz für Steuern auf Fahrzeuge und Schiffe. Dies soll zum Einsatz kleinerer Motoren in Fahrzeugen und Schiffen anspornen, um die Umweltverschmutzung und die Abhängigkeit von Erdöl zu reduzieren. Das Gesetz tritt am 1. Januar 2012 in Kraft.

China ist derzeit der weltweit größte Automobilhersteller sowie der größte Automobilmarkt. Jüngste Statistiken zeigen, dass auf Chinas Straßen 199 Millionen Kraftfahrzeuge fahren.

Dem Gesetz zufolge sollen Fahrzeuge künftig nach Hubraum besteuert werden. Unter der alten Regelung fiel, unabhängig vom Hubraum, die gleiche Abgabe für alle Kraftfahrzeuge an.

Die jährlichen Steuern auf Fahrzeuge und Schiffe betragen zwischen 60 Yuan (6,6 Euro) und 5400 Yuan (600 Euro), je nach Hubraumgröße. Unter der alten Regelung lag die Steuer zwischen 360 Yuan (40 Euro) und 660 Yuan (73 Euro).

Bai Jingming, stellvertretender Direktor des Forschungsinstituts für Steuerrecht unter dem Finanzministerium, sagte, die Unterschiede in der Besteuerung könnten ein Anreiz für die Verbraucher sein, zur Energieeinsparung Fahrzeuge mit kleinerem Hubraum zu kaufen.

Heiß diskutiertes Gesetz. Der Gesetzesentwurf zur Besteuerung von Fahrzeugen und Schiffen wurde im Oktober 2010 dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses, Chinas oberster Gesetzgeber, in der ersten Lesung vorgelegt. Nach dem ersten Entwurf wären nur Steuern auf Fahrzeuge mit einem Hubraum kleiner als 1,0 reduziert worden. Die meisten chinesischen Autobesitzer könnten somit jedes Jahr mehr Steuern für ihr Auto zahlen.

Der Gesetzentwurf wurde der Öffentlichkeit kommuniziert, um deren Meinung einzuholen. Vom 28. Oktober bis 30. November vergangenen Jahres erhielt Chinas oberster Gesetzgeber fast 100.000 Vorschläge. Mehr als 54,6 Prozent der Befragten sprachen sich für eine Reduzierung der Steuerlast aus.

Der zweite Gesetzesentwurf, der Chinas Gesetzgeber zur Überprüfung am 23. Februar vorgelegt wurde, enthielt wesentliche steuerlichen Anpassungen, die auf den Anregungen aus der Öffentlichkeit basierten. Dem zweiten Entwurf zufolge, sollen die Steuern auf Fahrzeuge mit einem Hubraum von 1,0 bis 1,6 Litern von 360 (40 Euro) bis 660 Yuan (73 Euro) auf 300 (33 Euro) bis 540 Yuan (60 Euro) sinken.

Die Steuern auf Fahrzeuge mit einem Hubraum von 1,6 bis 2,0 Litern sollen von 660 (73 Euro) bis 960 Yuan (106 Euro) auf 360 (40 Euro) bis 660 Yuan (73 Euro) sinken.

Dies bedeutet, dass die steuerliche Belastung für Besitzer von Fahrzeugen mit Motorkapazitäten von 2,0 Litern oder weniger nicht steigt.

In China haben 87 Prozent der Autos auf der Straße Hubraumwerte von 2,0 Litern oder weniger. Fang Xin, Mitglied des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, sagte, dass die Überprüfung des endgültigen Entwurfs die Anregungen und Stellungnahmen von allen Bürgern enthalte und sicherstelle, dass die Steuerbelastung für die meisten Autobesitzer nicht erhöht werde.