China will angesichts der steigenden Lebenshaltungskosten bei der Einkommensteuer den Steuerfreibetrag erhöhen. Dieser Schritt hat das Ziel, Menschen mit einem niedrigen und mittleren Einkommen zu entlasten und den Verbrauch im Inland zu stärken, sagte Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao am Sonntag. "Der Staatsrat wird am Mittwoch darüber diskutieren, um wie viel der Betrag erhöht wird. Den Entwurf wird der Nationale Volkskongress anschließend zur Ansicht bekommen", sagte Wen bei einem Online-Chat, der gemeinsam von der offiziellen Webpräsenz der Zentralregierung und der Nachrichtenagentur Xinhua organisiert worden war. Die Onlinediskussion mit Wen fand gerade vor dem jährlichen Zusammentreffen des Nationalen Volkskongress statt.

China hat 1980 damit begonnen, für monatliche Einkommen von mehr als 800 Yuan (88,2 Euro) eine Einkommenssteuer abzuführen. Damals lag das durchschnittliche Gehalt in den Städten noch bei rund 40 Yuan pro Monat. Im Jahr 2008 wurde der Freibetrag auf 2000 Yuan erhöht, da die Stadtbewohner inzwischen im Durchschnitt ein Einkommen von 1315 Yuan pro Monat hatten.

Angesichts der Inflation hat die Bevölkerung in den letzten Jahren immer häufiger eine Reform der Einkommenssteuer gefordert. Eine Umfrage der chinesischen Tageszeitung People's Daily im vergangenen Januar zeigte, dass sich 65,9 Prozent der Befragten einen höheren Freibetrag wünschen. 55 Prozent waren der Ansicht, dass dafür im Gegensatz der Steuerfuß bei den reichen Leuten erhöht werden soll.

Im vergangenen Jahr stieg der Verbraucherpreisindex (CPI) um 3,3 Prozent. Hauptfaktor waren stark steigende Preise für Lebensmittel und Wohnungen. Dadurch kamen insbesondere Familien mit einem mittleren oder niedrigen Einkommen unter einen großen Druck. Gleichzeitig nahm das Land im vergangenen Jahr 483,72 Milliarden Yuan an Einkommenssteuern ein. Dies sind 22,5 Prozent mehr im Jahr zuvor.

Die Regierung hat eine Reihe von Maßnahmen eingeführt, um Immobilienspekulation zu erschweren. Dadurch sollen die übermäßigen Preissteigerungen seit Ende 2008 im Wohnungssektor in Griff bekommen werden. Zu den Maßnahmen gehören höhere Mindestanzahlungen, angehobene Zinsraten, Kaufbeschränkungen und ein größeres Wohnungsangebot.

"Die Steuerreform, die Eindämmung der Immobilienspekulation und das Bauen von Sozialwohnungen sind alles Schritte der Regierung, um die wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zu schließen und die Lebensgrundlagen der Menschen zu verbessern", sagte Li Weiguang, Professor an der Finanz- und Wirtschaftsuniversität von Tianjin.