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09. 05. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China

Ländliche und städtische Wähler erstmals auf gleicher Augenhöhe

Schlagwörter: China, Gesetzgeber, ländlich, städtisch

China begann am Samstag mit Probewahlen der Gesetzgeber auf Kreis- und Gemeindeebene. Damit wird zum ersten Mal eine paritätische Vertretung von ländlichen und städtischen Bürger in den gesetzgebenden Körperschaften gewährleistet.

Mehr als zwei Millionen Gesetzgeber werden bei den landesweiten Wahlen auf der Kreis- und Gemeinde-Ebene gewählt, die alle fünf Jahre in über 2000 Landkreisen und 30.000 Städten stattfinden, wie aus Zahlen des Ständigen Komitees des Nationalen Volkskongresses hervorgeht. Dies sind die ersten Wahlen, die seit einer Änderung des Wahlgesetzes im März 2010 erfolgen. Neu sollen gleich viele Vertreter aus den ländlichen wie aus den städtischen Regionen kommen.

Das bisherige Wahlrecht sah vor, dass jeder ländliche Abgeordnete eine vier Mal größere Bevölkerung repräsentiert als ein Abgeordneter aus einer Stadt. Dies wurde jedoch häufig so verstanden, als hätten Bauern nur einen Viertel des Wahlrechts ihrer städtischen Mitbürger. In früheren Gesetzen war die Differenz sogar acht Mal größer.

Statistiken zeigen, dass mehr als 900 Millionen Menschen auf der Kreisebene und mehr als 600 Millionen Bürger in den Städten ihre Gesetzgeber wählen können. Das neue Wahlrecht sieht vor, dass "jeder Abgeordneter in etwa die gleiche Bevölkerungszahl repräsentiert". Die Organisatoren der Wahl sollten auch das Wahlrecht der rund 200 Millionen Wanderarbeiter berücksichtigen, die entweder in ihren Heimatstädten oder in ihren Zielstädten registriert sind.

Es sollten auch Anstrengungen unternommen werden, um sicherzustellen, dass bei den Wahlen eine breite Schicht von unterschiedlichen Menschen berücksichtigt wird: Arbeiter, Bauern, Fachleute, Techniker und Frauen. Der oberste Gesetzgeber verlangt weiter, dass die Quote der Partei- und Regierungsmitglieder unter den gewählten Gesetzgeber sinkt. Darüberhinaus soll eine ausreichende Zahl von Repräsentanten der ethnischen Minderheiten gewährleistet werden. Verletzungen dieser Gesetze während der Wahlen sollten verhindert werden.

Quelle: China Daily

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