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25. 11. 2008 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

NATO und EU werden Häfen nicht wegen somalischen Piraten blockieren

Die NATO und die EU werden die Häfen Somalias nicht blockieren. Sowohl NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer als auch der EU-Beamte für Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana schließen diese Option gegen die Piraten aus.

"Über eine Blockade der Häfen hat die NATO nicht nachgedacht", sagte Hoop Scheffer den Journalisten nach einem Treffen des Nordatlantikrates der NATO mit dem Komitee für Politik und Sicherheit der EU. "Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates enthalten keine dieser Maßnahmen. Was die NATO betrifft, so kommt es im Moment nicht in Frage", fügte er hinzu.

Aber dass die NATO eine längerfristige Verantwortung gegenüber den Piraten von Somalia trägt wurde nicht verneint. Die NATO hat derzeit vier Kriegsschiffe im Golf von Aden zum Schutz der Lebensmittellieferung des World Food Programms nach Somalia und auch zum Schutz anderer kommerzieller Schiffe.

Die EU wird ihrerseits eigene Marineperationen ab dem 8. Dezember 2008 starten. Zwar hat auch Javier Solana die Möglichkeit einer Hafenblockade ausgeschlossen, aber er war der Meinung, die EU-Operationen brauchen robuste Regeln für den Einsatz.

Seefahrergruppen haben am vergangenen Montag die UNO aufgefordert, eine internationale Operation zu genehmigen, alle Häfen entlang der Küste Somalias zu blockieren, damit die Piraten auf dem Land bleiben müssen.

Die Piraten haben sich in der Region vor der somalischen Küste zu einer ernsthaften Bedrohung für die Handelsschifffahrt entwickelt. Obwohl viele Länder Kriegsschiffe in dem Gewässer eingesetzt haben, um ihre Interessen zu schützen, werden die Piraten, die ihr Hauptquartier in Somalia errichten, immer anmaßender.

Quelle: Xinhua

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