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27. 11. 2008 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

China sagt China-EU-Gipfeltreffen wegen Dalai Lama ab

Weil sich der französische Staatschef und EU-Ratsvorsitzende Nicolas Sarkozy trotz der Warungen Chinas nach dem China-EU-Treffen mit dem Dalai Lama treffen will, lässt China den Gipfel platzen.

Die chinesische Regierung hat den für den kommenden Montag in Lyon geplanten 11. China-EU-Gipfel abgesagt. Der Grund dafür sei eine zur gleichen Zeit geplante Europareise des Dalai Lama, bei der er mehrere Staatschefs treffen werde, darunter auch den französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, berichtete die chinesische Nachrichten Agentur Xinhua. Laut Qin Gang, dem Sprecher des chinesischen Außenministeriums, könne auf dem Gipfeltreffen unter den gegebenen Umständen weder eine angenehme Atmosphäre aufkommen, noch sei es möglich, die erwarteten Ziele zu erreichen. Er betonte außerdem, dass die Schuld an dem geplatzten Gipfel nicht bei China läge.

Um die guten Beziehungen zu Frankreich und der Europäischen Union nicht zu gefährden, habe China Frankreich desöfteren darauf hingewiesen, angemessen mit dem Thema Tibet umzugehen und die notwendigen Bedingungen für den China-EU-Gipfel einzuhalten. Da Frankreich jedoch nicht auf diese Aussagen reagiert habe und der amtierende EU-Ratsvorsitzende und französische Präsident Nicolas Sarkozy sich dennoch nach dem Gipfel am 6. Dezember mit dem Dalai Lama in Polen treffen wolle, sei China sehr unzufrieden und habe den Gipfel verschieben müssen.

Die französische Ratspräsidentschaft bedauerte die Absage und wies darauf hin, dass sich die EU "ehrgeizige Ziele" für den Gipfel gesteckt hatte. Man wolle die "strategische Partnerschaft" mit China weiter fördern, besonders wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Europa und China erforderlich. In der Mitteilung der Ratspräsidentschaft wird außerdem auf den Anlass für die Reise des Dalai Lama verwiesen: "Tatsächlich ist die Teilnahme des Dalai Lama an einem auf Einladung Lech Walesas stattfindenden Treffen der Friedensnobelpreisträger vorgesehen." Diese Konferenz soll am 6. Dezember in Polen stattfinden; allerdings will dort auch der französische Präsident Sarkozy mit dem Dalai Lamai sprechen.

Die Tibet-Frage hänge stark mit Chinas Unabhängigkeit und Rechtschaffenheit zusammen. Zudem lehne die chinesische Regierung die seperatistischen Aktivitäten des Dalai Lamas im Ausland ab, jeglicher Kontakt des Dalai Lamas mit ausländischen Staatschefs werde missbilligt , erklärt Qin. Nichts desto trotz wolle die Volksrepublik weiterhin entschlossen an einer stabilen Beziehung zu der Europäischen Union arbeiten, auch an der Zusammenarbeit mit Frankreich bestünde noch Interesse. "Wir hoffen, dass Frankreich die Situation Chinas ernst nimmt und die Bedingungen für die Entwicklung einer gleichberechtigten Beziehung schafft", erläutert Qin. Ein neuer Termin für den Gipfel wurde noch nicht bekannt gegeben.

Quelle: Xinhua

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