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| 18. 12. 2008 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Die UNO entschloss sich gestern, die somalischen Piraten zu bekämpfen. Auch China will sich mit einer Flotte an der Aktion beteiligen – und forderte weitere friedensfördernde Massnahmen.
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Somalische Piraten machen die Weltmeere unsicher. |
In der Nacht auf Mittwoch beschloss der UNO-Sicherheitsrat den Kampf gegen die Piraten vor der somalischen Küste zu verstärken. Die somalische Übergangsregierung muss die Einsätze zwar vorher genehmigen, doch dann können sie auch an Land und aus der Luft weitergeführt werden. Bisher waren sie nur auf dem Meer möglich. Die Resolution 1851 ist auf einen Zeitraum von zwölf Monaten bis November 2009 begrenzt.
Die EU will sich mit der Mission "Atalanta" am Kampf gegen die somalischen Piraten beteiligen. Auch China plant nach Informationen der Zeitung China Daily die Entsendung einer Flotte in das Seegebiet zwischen Somalia und dem Jemen. Die Kriegsschiffe sollen am Weihnachtstag von der südchinesischen Inselprovinz Hainen in See stechen. Der Einsatz ist vorerst auf drei Monate angelegt. Dies ist die erste derartige Mission für die chinesische Marine.
US-Außenministerin Condoleezza Rice setzte sich überdies im Sicherheitsrat für eine Friedensmission ein: "Die Piraterie ist nur ein Symptom der inzwischen 18-jährigen Absenz einer funktionierenden Regierung", sagte sie. Als es jedoch darum ging, Soldaten in das Krisengebiet zu schicken, hat lediglich eines der 15 Mitgliedsländer im Weltsicherheitsrat Unterstützung zugesagt.
Somalische Piraten haben seit Jahresbeginn rund 100 Schiffe angegriffen und 42 gekapert, drei gerade erst diese Woche: Einen indonesischen Schlepper, einen türkischen Frachter und eine Jacht mit zwei Passagieren. Gestern hatte es auch den Versuch gegeben, ein chinesisches Containerschiff anzugreifen.
Vizeaußenminister He Yafei hatte deswegen schon am Dienstag gesagt, dass China "ernsthaft überlege", Marineschiffe an die somalische Küste zu entsenden, um in der nahen Zukunft Aktionen gegen das um sich greifende Piratenunwesen zu unterstützen. He meinte überdies, die Zunahme der Piraterie sei nur ein Symptom einer tief greifenden politischen, wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Krise in Somalia. Die internationale Gemeinschaft sollte den Kampf gegen die Piraterie in Somalia ernst nehmen, und gleichzeitig der Eliminierung der Ursachen der Piraterie mehr Aufmerksamkeit schenken, betonte der chinesische Vizeaußenminister.
He rief alle betroffenen Seiten auf, den politischen Prozess voranzutreiben, die UN zu beauftragen, so bald wie möglich friedenserhaltende Maßnahmen in Somalia zu übernehmen, zu verhindern, dass die humanitäre Situation sich weiter verschlechtert, und die Unterstützung beim Aufbau der Infrastruktur des Landes zu verstärken.
Quelle: Xinhua
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