Barack Obama hat in seiner ersten Grundsatzrede eine düstere Zukunft für die USA prognostiziert und zugleich zum Kampf gegen die Rezession aufgerufen. Sein geplantes Rettungspaket stößt jedoch nicht überall auf Zustimmung.

"Ich glaube nicht, dass es zu spät is, etwas zu ändern", sagte Obama getreu seinem Wahlkampf-Motto "Change - yes we can". Aber der Wandel müsse sofort beginnen, sonst könne sich die ohnehin schlimme Situation noch dramatisch verschlechtern, so Obama in seiner ersten Grundsatzrede zur Wirtschaftspolitik an der George-Mason-Universität in Virginia. Im schlimmsten Fall drohten zweistellige Arbeitslosenquoten und wirtschaftliche Ausfälle von bis zu einer Billion Dollar, so Obama weiter.

Der designierte Präsident plant ein Konjunkturpaket in Höhe von rund 775 Milliarden Dollar. Nach Obamas Pläne sollen danach rund 95 Prozent der Mittelschicht-Familien in den Genuss von Steuerentlastungen in Höhe von 1000 US-Dollar kommen. Auch Hilfe für Arbeitslose werde es geben. Insgesamt soll das Konjunkturprogramm in den nächsten Jahren drei Millionen Arbeitsplätze schaffen. Obama kündigte in seiner Rede außerdem an, die Erzeugung alternativer Energien in den USA binnen drei Jahren mit staatlicher Hilfe verdoppeln und 75 Prozent aller Gebäude der US-Bundesverwaltung ökologisch modernisieren zu wollen.

Bei den Republikanern und auch in den eigenen Reihen regt sich unterdessen Skepsis gegenüber Obamas Vorhaben. Demnach hätten zwei führende demokratische Budgetexperten verlangt, dass Obama bei jeder weiteren Reformausgabe aufzeigen müsse, wie er das bezahlen wolle, schreibt die Washington Post.

Obama äußerte sich gegenüber seinen Kritikern: "Ich verstehe, dass manche dem Plan skeptisch gegenüberstehen, aber nur der Staat kann den Teufelskreis durchbrechen, in dem ein Mangel an Ausgaben zum Verlust von Arbeitsplätzen führt, was wiederum die Ausgaben weiter verringert". Eine Einigung auf Obamas Hilfspaket im Kongress scheint jedoch vor Februar ausgeschlossen.

Am 20. Januar wird Barack Obama offiziell zum Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt. Üblicherweise werden Grundsatzreden erst nach Amtsantritt gehalten.