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11. 03. 2009 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Zwischenfall vor Hainan: China weist Vorwürfe der USA zurück

Ein US-Navy Schiff führte illegal Messungen in chinesischen Gewässern durch, worauf chinesische Schiffe es abfingen. Die Darstellung der USA, das Schiff habe sich in internationalen Gewässern befunden, weist China entschieden zurück.

 
Impeccable   

Die Chinesische Regierung sagte am Dienstag, dass ein Schiff der US-Marine, welches Operationen in der Ausschließlichen Seewirtschaftszone (AWZ) der Volksrepublik im Südchinesischen Meer durchführte, internationales wie chinesisches Recht verletzt habe. "China hat eine scharfe Verurteilung der Fälle an die Botschaft der Vereinigten Staaten geschickt, da es für die Regierung inakzeptabel ist, dass die Marine der USA offensichtlich Aktionen in ihrer Ausschließlichen Seewirtschaftszone ohne ihre ausdrückliche Erlaubnis durchführt", so der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Ma Zhaoxu, an einer Pressekonferenz. "Wir fordern, dass die Vereinigten Staaten ihre Aktivitäten schleunigst beenden und Maßnahmen zum Verhindern ähnlicher Situationen in Zukunft treffen."

USA vermessen Kontinentalschelf. Ein Mitarbeiter der chinesischen Botschaft in den USA sagte bereits zuvor, dass die Vereinigten Staaten ihre illegalen Aktivitäten in der chinesischen Seewirtschaftszone zu unterlassen hätten, nachdem das amerikanische Verteidigungsministerium verkündete, dass ein Schiff der US-Marine von mehreren chinesischen Schiffen belästigt wurde. Ein anonymer Beamter der chinesischen Botschaft in Washington sagte, amerikanische Marineschiffe hätten illegal die chinesische Ausschließliche Wirtschaftszone in den vergangenen Jahren vermessen. Dies verletze sowohl das internationale Seerecht wie auch chinesisches Recht. Er wies die Vorwürfe der Vereinigten Staaten zurück, dass das Schiff sich zur Zeit des Zwischenfalles bereits in internationalen Gewässern befunden habe. Die Botschaftsbeamten verkündeten namentlich, China weise die ungerechtfertigten Vorwürfe der USA zurück und fordere von denselben die sofortige Einstellung aller illegalen Aktivitäten zur Überwachung und anderen Aktionen in der expliziten Wirtschaftszone, da sonst die Chinesisch-Amerikanischen Beziehungen gefährdet seien. Die chinesischen Exekutivorgane hätten ganz normal Schiffe zur Überwachung ihrer Wirtschaftszone entsendet, wie auf der Website des Hongkonger Fernsehsenders Phoenix TV (news.ifeng.com) berichtet wird.

USA klagten China an. Das Pentagon beschuldigte die chinesischen Schiffe, darunter auch eines der Marine, das Schiff der amerikanischen Marine am Sonntag in internationalen Gewässern belästigt zu haben. Ein hoher Beamter des US-Verteidigungsministeriums sagte am Montag, dass fünf chinesische Seefahrzeuge die USNS Impeccable beschattet hätten und aggressive Manöver gefahren seien. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte,"Die Aussagen der Vereinigten Staaten stehen im Krassen Widerspruch mit den Fakten, verdrehen die Wahrheit und sind somit für China schlicht inakzeptabel." Er fügte hinzu, dass die UN Konvention für Seerecht, das internationale Gesetz über die Nutzung der exklusiven Seewirtschaftszone und des Kontinentalschelfs der Volksrepublik und auch die chinesische Nationale Gesetzgebung die Nutzung der Zone für ausländische Seefahrzeuge klar reguliert hätten. Die chinesische Regierung würde auf solche Aktivitäten immer streng gemäß diesen Gesetzen und Regulationen reagieren.

Die Impeccable ist, gemäß der Website des amerikanischen Verteidigungsministeriums, eine von sechs Vermessungsschiffen, die akustische Daten Unterwasser sammeln. Die Botschaft der Vereinigten Staaten hatte einen offiziellen Protest beim chinesischen Außenministerium eingereicht, während die Beamten des US-Verteidigungsministeriums bei der chinesischen Botschaft in den USA protestierten. Dieser Zwischenfall geschah nur eine Woche nachdem China und die USA die Militärgespräche wieder aufgenommen hatten. Sie wurden im November 2008 unterbrochen, da die Vereinigten Staaten riesige Waffenverkäufe an Taiwan ankündeten. Auch 2001 gab es bereits eine Konfrontation der beiden Streitkräfte, nachdem ein amerikanisches Spionageflugzeug mit einem chinesischen Kampfjet kollidierte und dessen Pilot tötete. Das amerikanische Flugzeug musste auf der Insel Hainan notlanden, dessen 24 Mann starke Besatzung wurde in Gewahrsam genommen und erst freigelassen, nachdem sich die USA für den Vorfall entschuldigten.

Quelle: german.china.org.cn

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