Angaben des chinesischen Handelsministeriums zufolge haben China und Deutschland ein "Verständigungsmemorandum über Kooperationsprojekte im Rechtsbereich" unterzeichnet. Beide Länder werden weiterhin in diesem Bereich zusammenarbeiten.

Vor kurzem wurde das "chinesisch-deutsche Dialogforum über technische Kooperation im Rechtsbereich" in Beijing abgehalten. Das Forum wurde vom chinesischen Handelsministerium und dem deutschen Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung gemeinsam veranstaltet. Zuständige Behörden beider Länder nahmen daran teil. Sie diskutierten im Rahmen der bilateralen technischen Zusammenarbeit Legislatur, Ausbildung von Richtern, Bürgergesellschaft, Sozialabsicherung und Gesetzesvollstreckung.

Abschließend unterzeichneten beide Länder das Memorandum. Dem Dokument zufolge wird Deutschland acht Millionen Euro in die Projekte investieren.