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30. 08. 2010 | Druckversion | Artikel versenden| Kontakt |
Nach Korruptionsvorwürfen entschied sich der südkoreanische Premierministerkandidat Kim Tae Ho, auf sein Amt zu verzichten, um den Präsidenten nicht zusätzlich zu schwächen.
Kim Tae Ho, der für die Wahlen zum Premierminister Südkoreas nominiert ist, verkündete am Sonntag seinen Rückzug, nachdem die Debatte um seine ethische Qualifikation eskalierte. "Es tut mir sehr leid, falls ich den Menschen in diesem Land Unbequemlichkeiten bereitet habe", sagte Kim an einer Pressekonferenz am Sonntagmorgen. "Ich entschied mich, nicht zu den Premierwahlen anzutreten, da ich kein Hindernis für Präsident Lee Myung-bak bei der Ausübung seines Amtes sein möchte."
Sein Rücktritt erfolgte 21 Tage nachdem er am 8. August im Rahmen einer Regierungserneuerung zum neuen Premierminister nominiert worden war. Neben dem Premier wurden im Rahmen der Regierungserneuerung auch sieben Ministerposten neubesetzt, erklärte das Präsidialbüro Cheong Wa Dae. Ein Vertreter des Büros erklärte, dass das Büro Kims Entscheid respektiere und umgehend nach einem neuen Nachfolger des Premierministers suche.
Kim Tae Ho sah sich letzte Woche an einer Anhörung scharfen Fragen ausgesetzt. Oppositionelle Politiker befragten ihn intensiv über angebliche Beziehungen zu einem Vorteilsgewährungsskandal, zwielichtige finanzielle Aktivitäten, den plötzlichen Anstieg seines Vermögens und scheinbar abnormale Kreditkartennutzung.
Kim gab zu, Park Yeon Cha, der im Namen der Schuhfirma Taekwang Industry viele Politiker bestach, zu kennen. Die Anklagen über Beziehungen zum Skandal entbehren jedoch jeglicher Grundlagen.
Die Regierungs- und die Oppositionspartei des Landes entschieden sich am Freitag schließlich dazu, die Abstimmung über Kim Tae Ho auf den 1. September zu vertagen, da sie die Differenzen nicht beilegen konnten.
Nach geltendem südkoreanischem Recht muss der Premierminister von einer Mehrheit der Nationalversammlung gewählt werden, also mindestens der Hälfte der 299 Parlamentsabgeordneten.
Auch die beiden Regierungskandidaten Shin Jae Min, der Chef des Ministeriums für Kultur, Sport und Tourismus werden sollte, und Lee Jae Hoon, der das Ministerium für Wissenswirtschaft leiten sollte, verkündeten am Sonntag ihren Rücktritt, nachdem ihnen ernste ethische Verletzungen vorgeworfen worden waren. Der Präsident akzeptierte auch ihren Amtsverzicht.
Quelle: Xinhua
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