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18. 03. 2011 Druckversion | Artikel versenden| Kontakt

Nach UN-Mandat für Flugverbotszone: Libyens Regime bereit zum Waffenstillstand

Schlagwörter: Libyen, Flugverbotszone Waffenstillstand Gaddafi

Der UN-Sicherheitsrat beschloss gestern, ein Flugverbot für Libyens Luftraum zu verhängen. Zehn der 15 Mitgliedsstaaten des Rates stimmte zu, während sich fünf Länder, darunter Deutschland und die zwei Vetomächte Russland und China, enthielten. Als Reaktion auf das UN-Mandat erklärte sich Tripolis bereit zu einem Waffenstillstand.

Der UN-Sicherheitsrat beschloss in New Nork das Flugverbot über Libyen.

Das Flugverbot über Libyen wurde am Donnerstagabend beim UN-Sicherheitsrat beschlossen. Mit dieser Resolution soll die Gaddafi-Luftwaffe am Boden gehalten werden. Jedoch erlaubt das Flugverbot "alle notwendigen Maßnahmen anderer Länder“ zum Schutz der Zivilisten. Nur ausländische Bodentruppen dürfen in Libyen nicht zum Einsatz kommen.

Dem Resolutionstext, den Frankreich, der Libanon, Großbritannien und die USA vorlegten, stimmten nach den Verhandlungen zehn von 15 Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates zu. Zwar stimmte kein Land dagegen, aber fünf Länder enthielten sich der Stimme, darunter auch Deutschland, Russland und China. Letztere zwei machten als ständige Mitglieder keinen Gebrauch von ihrem Vetorecht.

Vor allem Paris scheint sich über die Resolution gefreut zu haben. Premierminister Francois Fillon erklärte in einer Fernsehsendung von France 2 ausdrücklich, Frankreich wünsche sich eine sofortige Militäraktion in Libyen. Das Land war zuvor äußert aktiv dabei, darauf zu drängen, dass eine solche UN-Resolution verabschiedet wird. Jetzt ist der Wunsch Realität geworden.

Tatsächlich drohte Gaddafi noch vor der Abstimmung des UN-Sicherheitsrates mit einer gnadenlosen Vergeltung im Fall einer Intervention gegen Libyen. "Der Westen würde nie wieder Frieden haben", er würde "der Welt das Leben zur Hölle machen“, sagte Gaddafi. Doch bereits früh am Freitagmorgen erklärten die Machthaber in Tripolis, dass sie die UN-Resolution "positiv“ behandeln werden, um ihren guten Willen zu zeigen, die Zivilisten zu schützen. Auf einer Pressekonferenz kündigte der Vize-Außenminister des Regimes, Chaled Kaim, an, dass Gaddafi zu einem Waffenstillstand mit den Rebellen bereit sei. Allerdings sollten die Details darüber in weiteren Verhandlungen bestimmt werden. Er forderte unter anderem die Vereinten Nationen auf, eine Kommission ins Land zu schicken, um sich über die reale Lage zu informieren, so Kaim.

Quelle: german.china.org.cn

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