Der Streit zwischen China und der EU in Bezug auf das "Emissions Trading Scheme (ETS)" scheint zu eskalieren. Die Regierung hat nun allen chinesischen Fluggesellschaften offiziell verboten, an dem ETS der EU teilzunehmen.

Im Bild heißt es: "Gebühr für die Landung!".

Das chinesische Amt für Zivilluftfahrt erlässt heute mit Zustimmung des Staatsrats eine Anweisung an allen einheimischen Fluggesellschaften. Gemäß dem Regierungsbefehl darf kein Unternehmen an dem ETS teilnehmen oder die Ticketpreise mit dem Hinweis auf das ETS erhöhen.

Ein hochrangiger Beamter des Amts für Zivilluftfahrt erklärte den Medien, dass die einseitige Einführung des ETS den Rahmenbedingungen der UNO zum Klimawandel sowie den einschlägigen Regeln der ICAO zuwiderlaufe. China hat seine Ansichten mehrmals zum Ausdruck gebracht und Gespräche mit der EU geführt, die jedoch keinen Erfolg erzielen konnten.

Die chinesische Regierung sei immer noch der Meinung, dass eine für beide Seiten akzeptable Lösung durch Gespräche und gegenseitigen Austausch gefunden werden könne, so der Beamte. Aber er betonte gleichzeitig, dass die chinesische Regierung notwendige Maßnahmen ergreifen werde, um die Interessen des chinesischen Volkes zu schützen.

Die EU will ab dem 1. Januar 2012 alle Fluggesellschaften in das ETS aufnehmen. Die Unternehmen müssten demnach Genehmigungen für jede Tonne oberhalb eines bestimmten Umweltschutzgrenzwertes in der EU-Zone ausgestoßenen Kohlenstoffs zukaufen. Denjenigen, die das System nicht annehmen, droht ein Strafgeld oder sogar ein Flugverbot.

Insgesamt 33 staatliche und private Fluggesellschaften vom chinesischen Festland, Hongkong und Macao stehen auf der ETS-Liste der EU. Falls die chinesischen Airlines dem Plan zustimmen und bei ETS mitmachen, müssen sie schätzungsweise 800 Millionen Yuan (84,3 Millionen Euro) allein im Jahr 2012 ausgeben. Bis 2020 hätten Chinas Fluggesellschaften dann mit Kosten in Höhe von über drei Milliarden Yuan (316 Millionen Euro) zu rechnen.